SPD-Ratsfraktion Dortmund

Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion stellt Antrag zur Organisation der Bürgerdienste

Goosmann, Dirk
Dirk Goosmann

In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Personal und Organisation und Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 09.06.2016 wird die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund den folgenden Antrag zur...

SPD-Ratsfraktion freut sich über Fördermittel des VRR

Schilff, Norbert
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund freut sich über rund 300.000 Euro vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Zum Hintergrund: Der VRR hat Anfang Mai Zuwendungsbescheide zur Förderung von Infrastrukturprojekten im...

SPD-Fraktion fordert Finanzierung für Begegnungsstätten

Düdder, Heinz-Dieter
Heinz-Dieter Düdder

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit hatte die Verwaltung auf Antrag der SPD-Fraktion bereits 2014 beauftragt, im Dialog mit den Wohlfahrtsverbänden ein zukunftsweisendes Konzept für die künftige Seniorenarbeit in...

SPD-Fraktion lehnt Vorschläge zur Änderung der Satzung von Elternbeiträgen ab. Erstattungen bei Streik ab dem ersten Tag müssen allen Eltern zu Gute kommen

Sohn, Friedhelm
Friedhelm Sohn

Eigentlich sieht die SPD-Fraktion keinen Anlass, die Satzung für die Elternbeiträge ändern zu müssen. Die Verwaltung hat dazu aktuell einen Vorschlag gemacht, wie künftig im Falle von Streiks in Kitas zu verfahren ist.„Auch ohne...

SPD-Fraktion lehnt Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund ab - Bund lässt Länder und Kommunen bei Flüchtlingspolitik immer noch allein

Schilff, Norbert
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender

„Die SPD-Ratsfraktion hat alle Argumente für und gegen den Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dortmund abgewogen und ist nach ausführlicher Diskussion zu dem Ergebnis gekommen, die weiteren Arbeiten dafür in der Verwaltung...

Ratsreport vom 28.04.16

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern eine seine kürzesten Sitzungen erlebt. Nur ganze 1,5 Stunden haben die Ratsmitglieder gebraucht, um die eigentlich gar nicht so kurze Tagesordnung zu beraten.Hier die Schwerpunkte...

Einsatz für Haushalt 2016 hat sich gelohnt – Memorandum und Bundeshilfen können Haushaltsausgleich möglich machen

Düdder, Heinz-Dieter
Heinz-Dieter Düdder

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund freut sich über die Genehmigung des Haushaltes 2016 und dankt der Bezirksregierung Arnsberg für die schnelle Bearbeitung. Der Haushalt musste bekanntlich zu Jahresbeginn hinsichtlich...

Polizeipräsident Gregor Lange zu Gast bei der SPD-Ratsfraktion - Gesamtkonzept für geplante Videobeobachtung an der Brückstraße wichtig

Goosmann, Dirk
Dirk Goosmann

Der Polizeipräsident Gregor Lange stellte der SPD-Ratsfraktion die aktuelle Kriminalitätsstatistik für Dortmund vor. Er berichtete, dass insgesamt ein leichter Rückgang bei den Straftaten verzeichnet werden kann. Und auch die...

SPD-Fraktion trifft Schausteller

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion hat Dortmunder Schaustellerinnen und Schausteller eingeladen, um über ihre Arbeit im Rat der Stadt zu informieren. Gut 30 interessierte Teilnehmer der Runde hörten vom Fraktionsvorsitzenden Norbert Schilff,...

Jahresabschluss 2015 schließt mit rund 21 Mio.€ geringerem Defizit ab - Strukturelle Unterfinanzierung der Stadt bleibt

Düdder, Heinz-Dieter
Heinz-Dieter Düdder

„Der Jahresabschluss 2015 des Haushaltes der Stadt Dortmund schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von rund 53,4 Mio.€ ab. Damit liegt das Defizit mit rund 21 Mio.€ hinter dem erwarteten Jahresdefizit zurück. Wir begrüßen...