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Dortmund, 04.09.09vom

SPD: Sierau ist rechtmäßig gewählt!

Als „verzweifelten Versuch, die Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag zu korrigieren“, bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Fritz, mit denen er die Rechtmäßigkeit der Wahl von Ullrich Sierau in Frage stellt.

„Ullrich Sierau ist ordnungsgemäß zum Oberbürgermeister der Stadt Dortmund gewählt worden. Das hat der Wahlausschuss heute – übrigens mit den Stimmen der CDU – festgestellt.“

Die Vermutung, Ullrich Sierau wäre nicht gewählt worden, wenn den Bürgern das Haushaltsdefizit vor der Wahl bekannt gewesen wäre, weist der SPD-Fraktionsvorsitzende in den Bereich der Fabel. „Das entbehrt jeder Grundlage, es gibt dafür keinerlei Anhaltspunkte. Im Gegenteil, zahlreiche Aussagen von Wählern, wie die nachfolgende in einer email an die SPD-Fraktionsgeschäftsstelle, widersprechen der These des Herrn Fritz: „Ich vertrete sogar die Ansicht, dass Herr Sierau mit großer Wahrscheinlichkeit auch gewählt worden wäre, wenn die Bürger Dortmunds vorher detaillierter zur Finanzlage in Dortmund informiert worden wären.“

Die SPD-Fraktion sieht noch weitere Beweise für die These, dass zwischen der Kenntnis über die Haushaltslage und dem Wahlverhalten keinerlei Zusammenhang besteht. Die Stadt Duisburg befindet sich seit vielen Jahren in einer viel dramatischeren Haushaltslage als Dortmund. Das weiß jeder in Duisburg. Trotzdem ist der amtierende CDU-Oberbürgermeister mit großer Mehrheit wieder gewählt worden. Noch deutlicher ist die Situation in Wuppertal. Dort haben sich der Oberbürgermeister und der Stadtkämmerer – beides CDU-Mitglieder – strikt geweigert, vor der Wahl ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Trotz mehrfacher Aufforderung durch den Regierungspräsidenten haben sie es unterlassen, den Wählern zu sagen, wo gespart werden soll. Dennoch ist der amtierende CDU-Oberbürgermeister mit großer Mehrheit wieder gewählt worden. Auch Gelsenkirchen ist bekanntlich seit Jahren in der Haushaltssicherung; auch hier ist der SPD-Oberbürgermeister mit einem phänomenalen Ergebnis wieder gewählt worden.

„Die CDU will von den Defiziten in den vergangenen Jahren ablenken. Das ist verrständlich, wird aber nicht von Erfolg gekrönt sein. Stattdessen sollte sie sich langsam an den Gedanken gewöhnen, dass der neue Oberbürgermeister Ullrich Sierau heißt und von der SPD kommt,“ so Ernst Prüsse abschließend.
 

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