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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Kommunalwahlgesetz: CDU und FDP wollen weniger Demokratie wagen

Norbert Schilff
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender
Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute (11.04.2019) in dritter Lesung von CDU und FDP die Novellierung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Die verabschiedeten Gesetzesänderungen beinhalten insbesondere die Abschaffung...

„Schaffung von mehr Wohnraum ist besonders wichtig, damit Wohnen in Dortmund bezahlbar bleibt“

Carla Neumann-Lieven
Carla Neumann-Lieven

Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – das Thema bezahlbares Wohnen ist aktuell in Allermunde. Daher hat die SPD-Ratsfraktion Dortmund am Montag in den Ratssaal der Stadt Dortmund für eine Podiumsdiskussion zum...

SPD-Ruhrgebietspolitiker fordern Aufbau eines Altschuldenfonds

Norbert Schilff
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender
Norbert Schilff: „Nach der Zeit des eisernen Sparens wollen wir wieder in unsere Zukunft investieren“ Am vergangenen Freitag starteten führende SPD-Politikerinnen und -politiker in Herne eine gemeinsame Initiative: Erstmals saßen...

SPD-Ratsfraktion zu Besuch im Landtag NRW

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Ein Teil der Dortmunder Ratsfraktion hat am 01. April 2019 auf Einladung von Volkan Baran (MdL) den Landtag NRW in Düsseldorf besucht. Wir haben uns über alle möglichen Themen ausgetauscht, die demnächst angegangen werden...

Ratsreport zur Ratssitzung vom 28.03.2019

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
In der Sitzung des Rats am 28.03.2019 wurden u.a. diese Themen beschlossen: Projekt PuLS - Parken und Laden in der Stadt Mit großer Mehrheit hat der Rat in seiner gestrigen Sitzung das „Projekt PuLS – Parken und Laden in der...

SPD-Ratsfraktion zu Besuch bei Materna TMT

Franz-Josef Rüther
Franz-Josef Rüther
Regelmäßig besucht die Fachfraktion der SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Dortmunder Unternehmen. Bei einem Termin bei der Materna TMT GmbH hatten die Ratsmitglieder zusammen mit dem...

Positiver Jahresabschluss der Stadt: „Es gibt dennoch viel zu tun!“

Heinz-Dieter Düdder
Heinz-Dieter Düdder

Der städtische Haushalt schließt für das Jahr 2018 mit einem Überschuss von rd. 20,3 Millionen Euro ab. Noch im Jahr 2015 wurde mit einer Neuverschuldung von rd. 75 Millionen Euro gerechnet. Seitdem gab es viele Anstrengungen, den...

Einladung zur Veranstaltung „Bezahlbares Wohnen in Dortmund" am 08.04.2019

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Luxussanierungen, steigende Mieten, fehlender Wohnraum – dies sind die Schlagwörter, die tagtäglich in der Presse zum Thema Wohnen zu finden sind. Verwunderlich ist das kaum, denn das Thema Wohnen betrifft uns alle, weil es ein...

SPD-Ratsfraktion stellt Antrag für Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen durch den Verkehr in Dortmund

Monika Lührs
Monika Lührs

Für die morgige Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat die SPD-Ratsfraktion einen Antrag mit einem bunten Strauß an Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt Dortmund eingebracht.

SPD-Fraktion begrüßt Einigung im TV-L und fordert die Übertragung auf die Beamtinnen und Beamten

Thomas Tölch
Thomas Tölch
„Die Einigung in der TV-L Tarifrunde ist ein erfreuliches Ergebnis.“, so Thomas Tölch. „Nun liegt es an der Landesregierung, auch die Beamtinnen und Beamten im Land und in den Kommunen an dieser Regelung teilhaben zu lassen!“,...