Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Räumung des Hannibal 2 in Dorstfeld – SPD-Fraktion lobt Verwaltung für verantwortungsvolles Vorgehen

Schilff, Norbert
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender

Aus unabweisbaren Brandschutzgründen hat die Verwaltung gestern die Wohngebäude Vogelpothsweg 12-26 in Dortmund-Dorstfeld („Hannibal 2“) leergezogen. Rund 800 Bewohnerinnen und Bewohner mussten gestern evakuiert werden. Nach...

Dortmunder Diesel-Gipfel: Grüner Populismus in Wahlkampfzeiten

Lührs, Monika
Monika Lührs

Die SPD-Ratsfraktion lehnt die Forderung der Grünen nach einem sogenannten Dortmunder Dieselgipfel ab. Nach den Dieselgipfeln von Bund und Land soll nach dem Willen der Grünenfraktion im Dortmunder Rat nun auch ein solcher Gipfel...

Erhöhung der Marktgebühren nicht nachvollziehbar – Verwaltung setzt Ratsvorlage nicht um

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Marktgebühren stößt bei der SPD-Ratsfraktion auf Ablehnung. „Wir hatten die für Juli 2017 vorgeschlagene Erhöhung um 13 Cent pro Quadratmeter nicht ohne Grund zurückgestellt. Für...

Stickoxidbelastung: SPD-Fraktion will Alternativen statt Einfahrverbote

Lührs, Monika
Monika Lührs

Nach dem Gerichtsurteil aus Stuttgart kommt die Diskussion um Einfahrverbote von Dieselfahrzeugen und möglichen Klagen gegen die Stadt auch in Dortmund wieder hoch. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat dazu...

Landesregierung macht bei Krankenhäusern Flucht nach vorn – Maximalversorger besonders berücksichtigen

Matzanke, Ulrike
Ulrike Matzankestellv. Fraktionsvorsitzende

Die neue Landesregierung hat angekündigt, die Fördermittel für Investitionen in einige der landesweit 350 Krankenhäuser sofort um 250 Mio. € zu erhöhen. 150 Mio. € trägt das Land, 100 Mio. € sollen die Kommunen tragen. Bis...

Knöllchenrücknahme wirft Fragen auf – Kleinräumige Parkraumkonzepte müssen her

Schilff, Norbert
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender

Die Verwaltung hat Dienstag verkündet, den Anwohnern des Revierparks Wischlingen, die Knöllchen wegen Falschparkens erhielten, weil Besucher des Hip-Hop-Festivals ihre Straßen zugeparkt hatten, das Verwarngeld zu erlassen. „So...

SPD-Fraktion für Beibehaltung des Integrationsrates in Dortmund – Kommunalwahlrecht für Migranten mehr als überfällig

Taranczewski, Michael
Michael Taranczewski

2013 haben in NRW die Integrationsräte die bisherigen Ausländerbeiräte abgelöst. Die Integrationsräte werden parallel zu den Kommunalwahlen alle fünf Jahre gewählt. In Dortmund gehören dem Integrationsrat 27 Mitglieder an. Zwei...

Dortmund bei Schulinfrastrukturmittel des Bundes berücksichtigen – Landesregierung muss für gerechte Förderkriterien sorgen

Düdder, Heinz-Dieter
Heinz-Dieter Düdder

Der Bund hat für die Zeit vom 01.07.2017 bis Ende 2022 ein Sondervermögen von 3,5 Mrd. Euro zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur aufgelegt. Auf NRW entfallen aus diesem Fonds rund 1,12 Mrd. Euro. Bereits vor der...

Lanstroper Ei wird saniert

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund freut sich über den mehrheitlichen Beschluss des Rates, die Sanierung des Lanstroper Ei zu sichern und fortzuführen. Damit spricht sich der Rat dafür aus, dass diese Landmarke im...

Ratsreport vom 13.07.2017

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Dortmund hat am gestrigen Donnerstag getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen. Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen: 1. Neubau des Westbades...