Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Ratsfraktion komplettiert Fraktionsspitze

Berndsen, Hendrik
Hendrik Berndsenstellv. Fraktionsvorsitzender

Hendrik Berndsen zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt Nachdem Volkan Baran in den Landtag NRW gewählt wurde und sein Ratsmandat niedergelegt hat, ist seine bisherige Position als stellvertretender...

Neue Bundesmittel für Schulen müssen in Dortmund ankommen

Düdder, Heinz-Dieter
Heinz-Dieter Düdder

Land muss sich für sinnvolle Verteilungskriterien einsetzen - Im Rahmen der Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen hat der Bundestag Anfang des Monats einen weiteren Kommunalinvestitionsfonds mit nochmals bundesweit 3,5...

SPD-Fraktion unterstützt Forderungen der Schiedsleute

Goosmann, Dirk
Dirk Goosmann

Die Dortmunder Schiedspersonen leisten ehrenamtlich unverzichtbare Arbeit bei der Beilegung von Streitigkeiten und entlasten unbürokratisch und kostensparend die Gerichte unter dem Motto „Sich vertragen ist besser als Klagen“....

Festhalten an RWE-Aktien zahlt sich aus

Schilff, Norbert
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender

Nach der Rückerstattung von 1,7 Mrd. Euro aus der Brennelementesteuer wird die RWE AG eine Sonderdividende von einem Euro pro Aktie im nächsten Jahr ausschütten, wenn die Hauptversammlung im April 2018 grünes Licht dafür gibt....

SPD-Fraktion begrüßt Vorstoß der Verwaltung zur Dachbegrünung

Berndsen, Hendrik
Hendrik Berndsenstellv. Fraktionsvorsitzender

Mit Freude nimmt Hendrik Berndsen, baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, zur Kenntnis, dass die Verwaltung einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün (ABVG) abgearbeitet hat und...

Ratsreport vom 01.06.2017

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern eine gut gefüllte Tagesordnung abgearbeitet und wieder wichtige Entscheidungen für die Stadt getroffen. Die wesentlichen Beschlüsse im Einzelnen: 1.Verlängerung der Betriebszeiten der...

SPD-Fraktion fordert Attraktivitätskonzept für die Wochenmärkte ein

Düdder, Heinz-Dieter
Heinz-Dieter Düdder

Bereits mit der Gebührenerhöhung 2016 hat der Rat im Februar 2016 auf Antrag der SPD-Ratsfraktion ein Attraktivitätskonzept für die Wochenmärkte und eine zeitgemäße Marktordnung bis zum Sommer des letzten Jahres eingefordert....

SPD-Fraktion fordert Sanierung und Nutzungskonzept für den Festplatz Eberstraße

Goosmann, Dirk
Dirk Goosmann

Die Ankündigung, in diesem Jahr das Festi Ramazan an die Eberstraße zu verlegen, findet beim ordnungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dirk Goosmann Zustimmung. „Wir freuen uns, dass eine so große Veranstaltung auf dem...

SPD-Fraktion unterstützt Ausweitung der visuellen Straßenzustandserfassung

Berndsen, Hendrik
Hendrik Berndsenstellv. Fraktionsvorsitzender

 Zukünftig rund 20 Mio.€ jährlich für Straßenunterhaltung - Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Pläne des Tiefbauamtes, die visuelle Straßenzustandserfassung auf das gesamte Stadtgebiet...

Linke und Piraten lehnen Verantwortung für friedlichen Wahlabend im Rathaus ab

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Linke und Piraten haben heute ihre Wahlparty am Sonntag im Rathaus abgesagt mit der Begründung, SPD und CDU hätten ein Sicherheitskonzept abglehnt, das eine geschlossene Veranstaltung vorsah, um Nazis und Rechten den Zugang zum...