SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Das ist ein erster Teilerfolg und drängt die Bundesregierung zum Nachdenken.Die Resolutionen des Rates der Stadt und des Sozialausschusses, die auf Antrag der SPD-Fraktion, beschlossen wurden, haben mit dazu beigetragen, diese...

„Der runde Tisch mit den Schaustellern und der Verwaltung war ein voller Erfolg.Die 26 anwesenden Schausteller und die Verwaltung haben ihre Standpunkte zur Durchführung von Veranstaltungen in Dortmund und die Einhaltung der...

„Für den Saufraum stehen lediglich die Fördermittel des Landes in Höhe von 237.300 Euro zur Verfügung.Alle weiteren Kosten wie z.B. für die Anmietung eines Raumes oder die Kostenanteile für die Bürgerarbeit sind durch...

„Wir können die gereizte Stimmung bei den Schaustellern gut nachvollziehen.Sicherheit ist sehr wichtig, man darf aber das Kind nicht mit dem Bade ausschütten und Traditionsveranstaltungen mit bürokratischen Hürden gefährden.Eine...

„Skandalös“ nennt SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Ablehnung einer Bürgerbefragung über die Zukunft der Stadtbezirke Eving und Huckarde durch CDU, Grüne und FDP. Einem Antrag der SPD-Fraktion mit der Forderung nach einer...

Bürgerentscheid zur Auflösung von Stadtbezirken – zulässig oder nicht?SPD-Fraktion will Aufklärung Die SPD-Fraktion will es jetzt wissen: sind Bürgerentscheide zur Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde zulässig oder nicht?...

In Dortmund leben z.Zt rund 80.000 Menschen mit einemSchwerbehindertenausweis, dies entspricht einem Anteil von 13,3 % der gesamtenEinwohner. In NRW leben gemäß Schwerbehindertenstatistik rund 2,5 Mio. Menschen mit Behinderung,...

„Die Personalkostenberechnugen der Verwaltung sind solide und transparent.Es sieht so aus, dass die vom Rat vorgegebene Personalkosteneinsparung in Höhe von 1,5 % in diesem Jahr erreicht wird.Die gestern im Finanzausschuss...

„Offensichtlich gibt es doch noch große Probleme mit dem geplanten Saufraum.Die Fraktionen von CDU,Grüne und FDP, die dieses Projekt für den Nordmarkt politisch verantworten, haben offensichtlich kein Interesse am aktuellen...

Großes Kopfschütteln bei der SPD-Fraktion löst die Kritik des FDP/BL-Vorsitzenden Lars Rettstadt am SPD-Antrag zum Pflegebericht der Stadt Dortmund aus.Lars Rettstadt wirft der SPD-Fraktion vor, sie wolle Wettbewerb auf dem...