SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Offensichtlich gibt es doch noch große Probleme mit dem geplanten Saufraum.Die Fraktionen von CDU,Grüne und FDP, die dieses Projekt für den Nordmarkt politisch verantworten, haben offensichtlich kein Interesse am aktuellen...

Großes Kopfschütteln bei der SPD-Fraktion löst die Kritik des FDP/BL-Vorsitzenden Lars Rettstadt am SPD-Antrag zum Pflegebericht der Stadt Dortmund aus.Lars Rettstadt wirft der SPD-Fraktion vor, sie wolle Wettbewerb auf dem...

„Der Saufraum in der Nordstadt ist noch lange nicht installiert.Noch ist kein einziger Euro an Fördermittel dafür geflossen.Wir können die positiven Äußerungen von Herrn Steitz dazu nicht nachvollziehen.“, wundert sich der...

1. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit hält es für dringend erforderlich, dass auf Bundesebene endlich eine überfällige Reform der Pflegeversicherung vollzogen wird.Dabei sollten die Unterstützung und Sicherung von...

Eine Studie des „Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung“ (BBSR) bestätigt die Politik der Dortmunder SPD in den letzten Jahren. Während viele Städte im Ruhrgebiet mit einem massiven Bevölkerungsrückgang zu kämpfen...

Die Absicht des Evonik-Konzerns, die Wohnungen der „Evonik Wohnen GmbH“ und der THS sozialverträglich zu veräußern, wird von der SPD-Fraktion Dortmund begrüßt. „Wenn 25% des zukünftigen Wohnungsbauunternehmens an den...

Überhaupt nicht verstehen kann Friedhelm Sohn, Kinder-, Jugend- und Familienausschussvorsitzender, die Diskussion um das beitragsfreie Kindergartenjahr und weist den Vorwurf, die Stadt kassiere nun doppelt, als abwegig zurück.Ganz...

Wie lange soll das Affentheater von Grünen und Steitz noch dauern? SPD lehnt Verschwendung von Steuergeldern für aussichtslose Gerichtsverfahren ab Mit ihrer 14-Punkte-Erklärung nach der Akteneinsicht zur Wahlwiederholung machen...

Kommt der Geldregen aus Berlin – oder kommt er nicht ?Mit der Einigung im Vermittlungsausschuss zum SGB II Anfang 2011 ist vereinbart worden, dass der Bund schrittweise und ab 2014 vollständig die Grundsicherung im Alter...

„Die Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde ist kein Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushalts. Tatsächlich werden durch diese bürgerfeindlichen Maßnahmen im Jahr 2013 nur 58.700 Euro, im Jahr 2014 lediglich 258.850...