SPD-Ratsfraktion Dortmund

„ Pünktlich zum Weltaidstag hat der Rat der Stadt Dortmund auf Antrag der SPD-Fraktion ein wichtiges Signal zur Aidsbekämpfung in Dortmund gesetzt und die kommunale Komplementärfinanzierung für den schwulen Gesundheitsladen auf...

„Wir sind über den Ratsbeschluss gegen den Erhalt eigenständiger Seniorenbüros sehr enttäuscht.Im Hinblick auf den demografischen Wandel sind die Seniorenbüros genau das richtige Instrument, alte und älterwerdende Menschen und...

Die am 30. August 2009 durchgeführten Kommunalwahlen in der Stadt Dortmund sind rechtlich nicht zu beanstanden. Zu diesem Ergebnis kommt ein von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW e.V. (SGK NRW) in...

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,Haushaltsberatungen gelten als Sternstunden des Parlaments.Wir, die gewählten Repräsentanten der Dortmunder Bevölkerung, entscheiden über die Finanzen der Stadt, über Einnahmen und...

In einer gesonderten Haushaltsklausur am 14.11.09 und in der Fraktionssitzung am 16.11.09 haben die Mitglieder SPD-Ratsfraktion zusammen mit den Verantwortlichen in den Bezirksvertretungen ihre Linie zum Nachtragshaushalt...

Die SPD-Fraktion stellt in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgenden Antrag für eine gerechte Finanzausstattung der Kommunen :Fast alle Städte und Gemeinden befinden sich in...

Die SPD-Fraktion bedauert, dass die GRÜNEN einseitig und aus nichtigem Anlass die Kooperationsverhandlungen mit der SPD beendet haben. Die SPD ist nach wie vor bereit, mit den GRÜNEN über inhaltliche Fragen zu sprechen. Bereits...

Der Rat der Stadt hat in seiner gestrigen Sitzung die Entscheidung über die Einführung der Drittelparität im Aufsichtsrat der Flughafen GmbH vertagt.In der Diskussion im Rat ist es zu einer „bunten“ Verbrüderung zwischen den...

Bei einem gemeinsamen Gespräch am heutigen Tag, an dem ver.di Dortmund, der SPD-Unterbezirksvorsitzende, die Fraktionsspitze der SPD-Ratsfraktion, die DSW21 und SPD-Aufsichtsratsmitglieder des Airports teilgenommen haben, konnte...

Die Neuorganisation der Jobcenter ist wegen ihrer festgestellten Verfassungswidrigkeit eines der drängenden Probleme der neuen Bundesregierung.Am kommenden Wochenende soll es zur Endabstimmung des Koalitionsvertrages kommen.Nach...