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SPD empört über Angriffe auf Ratsmitglied Marita Hetmeier
SPD-Ratsfraktion
Mit großer Empörung reagiert die SPD-Fraktion Dortmund auf die Angriffe gegen das SPD-Ratsmitglied Dr. Marita Hetmeier. Am Wochenende wurde das Büro von Frau Hetmeier in der Nordstadt mit Farbe beschmiert. Insgesamt drei Flaschen...
Begleitdienst im ÖPNV für eingeschränkte Personen verbessern
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit informierte sich am 06.05.11 über die Arbeit des Präsenzdienstes der DSW21 in Bussen und Bahnen.Die Dortmunder Stadtwerke (DSW21) stellen hier 92...
Modernes Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Pläne der Landesregierung, die Mitbestimmung in NRW zu stärken und insbesondere das LPVG zu novellieren und den Beschäftigten und den...
Straßenstrich wird geschlossen SPD-Fraktion begrüßt Entscheidung des Regierungspräsidenten
SPD-Ratsfraktion
Große Freude hat die Genehmigung des Regierungspräsidenten zur Schließung des Dortmunder Straßenstrichs bei der SPD-Ratsfraktion ausgelöst.Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Der Straßenstrich an der Ravensberger Straße...
Luftreinhalteplan: Entwurf ist gute Beratungsgrundlage
SPD-Ratsfraktion
Als „gute Beratungsgrundlage“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse den gestern veröffentlichten Entwurf zum neuen Dortmunder Luftreinhalteplan. „Ich begrüße insbesondere, dass die Verwaltung im Vorfeld mit den...
Jeki ist nicht in Gefahr SPD setzt sich für vorzeitige Freigabe der Mittel in Dortmund ein.
SPD-Ratsfraktion
Die große Aufregung um die Weiterführung des Musikerziehungsprojektes „Jeki“ (Jedem Kind ein Instrument) versteht man in der SPD-Fraktion nicht. „Sowohl Ministerin Ute Schäfer, als auch SPD-Landtagsfraktion haben eindeutig...
Polizeieinsätze in Kleingartenanlagen bis zu endgültigen Klärung der Einbruchserien fortsetzen
SPD-Ratsfraktion
„Mit großer Sorge sehen wir die aktuellen Einbrüche und Vandalismusschäden in den Kleingartenanlagen im Dortmunder Norden.Hier kann nur eine intensive Bestreifung mit Polizeikräften gerade in den Abend- und Nachtstunden helfen.Nac...
Nur knappe Mehrheit für Berufung im Wahlwiederholungsverfahren
SPD-Ratsfraktion
SPD-Fraktion hofft noch auf Vernunft bei der UrteilsprüfungMit nur 47 Stimmen bei 40 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen hat der Rat der Stadt Dortmund gestern in geheimer Abstimmung für eine fristwahrende Berufung im...
Rede des ordnungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Dirk Goosmann, in der heutigen Ratssitzung zur Dortmunder Nordstadt
SPD-Ratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,die Dortmunder Nordstadt ist heute Tagesordnungspunkt von besonderer Bedeutung in dieser Ratssitzung.Und das ist gut so und dringend nötig.Die Menschen in der...
Gemeinsames Nordstadt-Konzept des Unterbezirks und der Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Nordstadt im Aufbruch Chancen nutzen - Probleme lösen Der Wandel der Sozialstruktur ist der einzige Weg, um die Problemlagen in der Dortmunder Nordstadt nachhaltig aufzulösen.Zur Umsetzung bedarf es entschlossenen Handelns und...