SPD-Ratsfraktion Dortmund

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,die Dortmunder Nordstadt ist heute Tagesordnungspunkt von besonderer Bedeutung in dieser Ratssitzung.Und das ist gut so und dringend nötig.Die Menschen in der...

Nordstadt im Aufbruch Chancen nutzen - Probleme lösen  Der Wandel der Sozialstruktur ist der einzige Weg, um die Problemlagen in der Dortmunder Nordstadt nachhaltig aufzulösen.Zur Umsetzung bedarf es entschlossenen Handelns und...

„Wir sind doch sehr erstaunt, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt schon ohne Kenntnis der Urteilsbegründung und vor der Sondersitzung des Wahlprüfungsausschusses am kommenden Mittwoch einen Vorratsbeschluss des Rates für...

„Wir begrüßen eine Aufstockung der Ordnungspartnerschaften auf 48 Stellen.Das ist eine langjährige Forderung der SPD-Fraktion und ist ein wichtiger Beitrag zur Steigerung der Sicherheit in der Nordstadt und in den Außenbezirken.“,...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich gestern mit dem Dortmunder Kodex für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung beschäftigt.Die Verwaltung hat einen Kodexentwurf für die Sitzung des Beteiligungsausschusses am...

Prozess zur Wahlwiederholung: Geht der Rechtstreit weiter?Die SPD-Fraktion wendet sich gegen eine einseitige und tendenziöse Betrachtung des Urteils in Sachen Wahlwiederholung. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte am 2. März...

Bei der satzungsgemäßen Wiederwahl des SPD-Fraktionsvorstandes am 14. März 2011 gab es keine Überraschungen. Alle Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Von den 37 Ratsmitgliedern waren 35 anwesend. Ernst Prüsse...

„Das von der Landesregierung vorgestellte Gutachten zu Konsolidierungshilfen für Kommunen in Haushaltsnotlagen ist eine gute Beratungsgrundlage, konkrete Hilfesysteme auszugestalten.Es muss jetzt sehr schnell mit der kommunalen...

Dortmund Airport ist Spitzenreiter im Kundenservice. Das hat eine Untersuchung zur Servicequalität bei Flughäfen durch die unabhängige ServiceValue GmbH ergeben. Das Unternehmen hatte Anfang diesen Jahres 3.628 Kundenurteile zu...

Die Landschaftsversammlung des LWL hat in ihrer heutigen Sitzung tatsächlich eine Umlageerhöhung auf 15,7% beschlossen.Der Rat der Stadt Dortmund hatte noch in seiner Sitzung letzten Donnerstag alle Dortmunder LWL-Mitglieder...