SPD-Ratsfraktion Dortmund

Die SPD-Ratsfraktion hat Dortmunder Schaustellerinnen und Schausteller eingeladen, um über ihre Arbeit im Rat der Stadt zu informieren. Gut 30 interessierte Teilnehmer der Runde hörten vom Fraktionsvorsitzenden Norbert Schilff,...

„Der Jahresabschluss 2015 des Haushaltes der Stadt Dortmund schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von rund 53,4 Mio.€ ab. Damit liegt das Defizit mit rund 21 Mio.€ hinter dem erwarteten Jahresdefizit zurück. Wir begrüßen...

Seit Gründung der Jobcenter 2005 sind dort neben Beschäftigen der Bundesagentur für Arbeit und städtischen Mitarbeitern noch weitere Beschäftigtengruppen des Bundes tätig, ohne dass das Jobcenter bis heute über einen eigenen...

Der Rat der Stadt Dortmund hat heute getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:1. Kommunales Wahlrecht für Migranten.Der...

Mit Ärger und Bedauern nehmen die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und Hendrik Berndsen, baupolitischer Sprecher der Dortmunder SPD-Ratsfraktion, zur Kenntnis, dass der B1-Tunnel des neuen Bundesverkehrswegeplans erneut...

Die bis 2013 amtierende CDU/FDP-Bundesregierung hatte seinerzeit massive Kürzungen bei den Eingliederungsmitteln der JobCenter vorgenommen. Allein für Dortmund fielen so die Hälfte die Mittel, knapp 40 Mio. €, weg, eine...

„Wir werden in der Ratssitzung am 17.03.16 das mehrpolige Betrauungsmodell für den Nahverkehr beschließen. Damit wollen wir sicherstellen, dass DSW21 auch über 2018 hinaus diese Dienstleistungen direkt für die Stadt Dortmund...

Die SPD-Ratsfraktion hat begonnen, die Absicht der Verwaltung zum geplanten Neubau einer dauerhaften Erstaufnahme für Flüchtlinge ausführlich zu beraten. Nachdem das Innenministerium NRW mit Schreiben vom 22.02.16, eingegangen am...

Der Rat befasste sich u.a. mit folgenden Themen:STEAGDer Rat der Stadt hatte in seiner Sitzung am 18.02.16 keine Entscheidung zur wirtschaftlichen Betätigung von STEAG zu treffen, weil es weder Anträge der Fraktionen noch...

Mit großer Sorge nimmt die SPD-Ratsfraktion die Vorgänge bei den Bürgerdiensten hinsichtlich eines verloren gegangenen Ausweisdokumentes zur Kenntnis. Die SPD-Ratsfraktion erwartet eine umfassende Aufklärung der Umstände und der...