SPD-Ratsfraktion Dortmund

In der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien im Juni waren die Hoffnungen, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren bis 2013 erfüllen zu können noch mehr als verhalten....

Nach Medienberichten ist der von CDU, Grüne und FDP geforderte Saufraum für die Nordstadt offenbar nicht realisierbar.Der Ordnungsdezernent arbeitet nunmehr seit sechs Monaten an einer Ausschreibung für dieses zweijährige...

Unterschiedliche Rechtsaufassungen führten gestern im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung zu einer äußerst heftigen Diskussion. Bei der Beratung der Vorlage über die Verpachtung des FZW stellte Rechtsdezernent Wilhelm Steitz...

Grüne und CDU im VRR beabsichtigen offensichtlich, ab Juni 2011 ein verbundweites Sozialticket zum Preis von 22,50 Euro einzuführen.Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund begrüßt die längst überfällige Einführung eines...

„Wir freuen uns über die gestern erteilte Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg zum Haushalt 2010 und sind erleichtert, dass die Stadt Dortmund weiterhin ohne Haushaltssicherungskonzept auskommt.Auch wenn die Stadt Dortmund im...

Die SPD-Ratsfraktion Dortmund fordert den Deutschen Bundestag auf, die von der Bundesregierung für 2011 geplante Halbierung der Städtebauförderungsmittel von ursprünglich 590 Mio. Euro auf 305 Mio. Euro nicht zu beschließen. Anläs...

Der bislang eher als Kritiker des Dortmunder Flughafens bekannte Bund der Steuerzahler hat jetzt ein klares Bekenntnis zur „Startbahn Ruhrgebiet“ abgegeben. Die aktuelle Ausgabe des Verbandsmagazins (9/2010) berichtet darüber,...

Im nächsten Jahr soll es behindertengerechte Erlebnistouren durch Dortmund geben. Das hat der Ausschuss für Umwelt und Stadtgestaltung auf Grund eines SPD-Antrags beschlossen. Ausschussmitglied Bernhard Klösel, Initiator des...

Einen umfassenden Fragenkatalog legt die SPD-Fraktion zur Standortverlagerung der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Dortmund für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und...

Sehr zufrieden schaut die SPD-Fraktion im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden auf die baldige Wiederbesetzung der acht vakanten Stellen des Ordnungsamtes bei den Ordnungspartnerschaften....