SPD-Ratsfraktion Dortmund

Nach wie vor sind Frauen im Wirtschaftsleben benachteiligt. Die Vereinbarkeit von Arbeit und Familie ist nicht in ausreichendem Maße sichergestellt. Bereits im Antragsverfahren von Wirtschaftsförderungs-Projekten spielt der Aspekt...

Nach umfangreichen Beratungen in ihren Partei- und Fraktionsgremien hat die SPD-Fraktion heute einen mit der CDU abgestimmten Änderungsantrag zu den Entwicklungsperspektiven des Dortmunder Flughafens auf den Weg gebracht. Darin...

Die SPD-Fraktion wird zur Ratssitzung am 18.11.10 folgenden Antrag zur Abstimmung stellen :Der Rat der Stadt Dortmund kritisiert die Einsparungen im Arbeits- und Sozialetat des Bundeshaushaltes 2011.Die Bundesregierung und der...

Nachfolgender Antrag soll von Schulausschuss und Rat beschlossen werden:Schulausschuss und Rat der Stadt Dortmund sprechen sich für die Beteiligung am Modellprojekt „Gemeinschaftsschule“ des Landes NRW aus.Die Verwaltung wird...

 „Wir fordern ganz klar die vollständige Erhaltung der Gewerbesteuer.Noch besser, sie würde zu einer Gemeindewirtschaftssteuer unter Verbreiterung der Bemessungsgrundlage ausgebaut.Der Möglichkeit für die Kommunen, im gewissen...

Stuttgart 21 zeigt: die Menschen wollen über Großprojekte mitentscheiden. Beschlüsse über die Köpfe der Betroffenen hinweg werden nicht länger akzeptiert. Zahlreiche Parteien und Gruppierungen fordern deshalb eine Volksabstimmung...

In der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien im Juni waren die Hoffnungen, den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren bis 2013 erfüllen zu können noch mehr als verhalten....

Nach Medienberichten ist der von CDU, Grüne und FDP geforderte Saufraum für die Nordstadt offenbar nicht realisierbar.Der Ordnungsdezernent arbeitet nunmehr seit sechs Monaten an einer Ausschreibung für dieses zweijährige...

Unterschiedliche Rechtsaufassungen führten gestern im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung zu einer äußerst heftigen Diskussion. Bei der Beratung der Vorlage über die Verpachtung des FZW stellte Rechtsdezernent Wilhelm Steitz...

Grüne und CDU im VRR beabsichtigen offensichtlich, ab Juni 2011 ein verbundweites Sozialticket zum Preis von 22,50 Euro einzuführen.Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund begrüßt die längst überfällige Einführung eines...