SPD-Ratsfraktion Dortmund

 Der Rat hat in seiner Sitzung wichtige Entscheidungen getroffen:Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon in der TürkeiMit großer Mehrheit hat der Rat eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon beschlossen, mit der...

„Wir stimmen für die Einrichtung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung zum 01.01.2014 und sind sehr zufrieden, dass damit eine jahrelange Diskussion im Rat einen positiven Abschluss gefunden hat. Mit diesem Organisationsmodell...

Die SPD-Fraktion fragt nach:Enquetekommission Wohnen, wie geht’s weiter?Im März legte eine Enquetekommission des nordrhein-westfälischen Landtags zum Thema Wohnen nach zweijähriger Tätigkeit seinen Abschlussbericht vor. Der...

„Die Forderung der CDU nach einem Veranstaltungsleitfaden ist längst überholt und erledigt. Wir raten Herrn Kanitz dringend, sich in der Verwaltung zu informieren, was schon alles aufgestellt wurde, um die Genehmigungsverfahren...

„Wir können das neue Betreuungsgeld, das die Bundesregierung zum 01.08.2013 flächendeckend einführt, aus betreuungspolitischer und organisatorischer Sicht nur ablehnen. Diese Aufgabe wird den kommunalen Versorgungsämtern...

Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:1. Bestellung des neuen Geschäftsführers der...

„Wir sind sehr erfreut, dass das Land die Umsetzung des neuen Fifo-Gutachtens zur Gemeindefinanzierung ausgesetzt hat und die Parameter zur Berechnung der Zuweisungen an die Kommunen nicht ändert. Die hohen Soziallasten und eine...

„Auf Antrag der SPD-Fraktion wird sich der Rat der Stadt Dortmund erstmals mit der Zuwanderungsthematik befassen. Zum einen wird es höchste Zeit, dass diese Thematik vor dem Hintergrund der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 2014...

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Ende diesen Jahres frei werdende Leitungsposition des Botanischen Gartens Rombergpark zeitnah wieder zu...

„Wir unterstützen die Verwaltung in ihrem Vorgehen, einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes zur Sperrbezirksverordnung zu stellen. So eine grundsätzliche Entscheidung muss aus unserer...