SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Skandalös“ nennt SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Ablehnung einer Bürgerbefragung über die Zukunft der Stadtbezirke Eving und Huckarde durch CDU, Grüne und FDP. Einem Antrag der SPD-Fraktion mit der Forderung nach einer...

Bürgerentscheid zur Auflösung von Stadtbezirken – zulässig oder nicht?SPD-Fraktion will Aufklärung Die SPD-Fraktion will es jetzt wissen: sind Bürgerentscheide zur Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde zulässig oder nicht?...

In Dortmund leben z.Zt rund 80.000 Menschen mit einemSchwerbehindertenausweis, dies entspricht einem Anteil von 13,3 % der gesamtenEinwohner. In NRW leben gemäß Schwerbehindertenstatistik rund 2,5 Mio. Menschen mit Behinderung,...

„Die Personalkostenberechnugen der Verwaltung sind solide und transparent.Es sieht so aus, dass die vom Rat vorgegebene Personalkosteneinsparung in Höhe von 1,5 % in diesem Jahr erreicht wird.Die gestern im Finanzausschuss...

„Offensichtlich gibt es doch noch große Probleme mit dem geplanten Saufraum.Die Fraktionen von CDU,Grüne und FDP, die dieses Projekt für den Nordmarkt politisch verantworten, haben offensichtlich kein Interesse am aktuellen...

Großes Kopfschütteln bei der SPD-Fraktion löst die Kritik des FDP/BL-Vorsitzenden Lars Rettstadt am SPD-Antrag zum Pflegebericht der Stadt Dortmund aus.Lars Rettstadt wirft der SPD-Fraktion vor, sie wolle Wettbewerb auf dem...

„Der Saufraum in der Nordstadt ist noch lange nicht installiert.Noch ist kein einziger Euro an Fördermittel dafür geflossen.Wir können die positiven Äußerungen von Herrn Steitz dazu nicht nachvollziehen.“, wundert sich der...

1. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit hält es für dringend erforderlich, dass auf Bundesebene endlich eine überfällige Reform der Pflegeversicherung vollzogen wird.Dabei sollten die Unterstützung und Sicherung von...

Eine Studie des „Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung“ (BBSR) bestätigt die Politik der Dortmunder SPD in den letzten Jahren. Während viele Städte im Ruhrgebiet mit einem massiven Bevölkerungsrückgang zu kämpfen...

Die Absicht des Evonik-Konzerns, die Wohnungen der „Evonik Wohnen GmbH“ und der THS sozialverträglich zu veräußern, wird von der SPD-Fraktion Dortmund begrüßt. „Wenn 25% des zukünftigen Wohnungsbauunternehmens an den...