SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Die Forderung nach einer durchgängigen Ausstattung mit Zwei-Bett-Zimmern in Krankenhäusern ist sicherlich wünschenswert.Die CDU sagt aber nicht, wie sie das finanzieren will und wie die Krankenhäuser in die Lage versetzt werden...

Über weitere finanzielle Unterstützung für die Stadt Dortmund aus Düsseldorf freut sich die SPD-Ratsfraktion.Unmittelbar vor den Weihnachtsfeiertagen hat das Ministerium für Inneres und Kommunales den Entwurf zum...

Mit den Stimmen von SPD, CDU und Teilen der Linken hat der Rat der Stadt Dortmund am 16.12.2010 der Beteiligung von DSW21 und DEW21 am Stadtwerkekonsortium zum Kauf von STEAG-Anteilen zugestimmt.Norbert Schilff, stellvertretender...

Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren!Die heutige Verabschiedung des Haushalts 2011 ist etwas ganz Besonderes.Zum einen handelt es sich um die zweite Haushaltsverabschiedung in einem Jahr. Erst im Juni haben...

„Im Rat der Stadt Dortmund gibt es keine große Koalition zwischen SPD und CDU, sondern ein abwechselnde Zusammenarbeit aller politischen Kräfte.“ Darauf weist SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse hin. „Wer etwas anderes...

Mit ihrem Haushaltsantrag in der Sitzung des Finanzausschusses am 02.12.10 beantragt die SPD-Fraktion, dass die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Asseln inkl. Neubau...

Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,wenn der Vorsitzende der größten Ratsfraktion einen Bürgerentscheid fordert, ist das – gelinde gesagt – ungewöhnlich. Denn ein Bürgerentscheid ist eigentlich in politisches...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Rates,heute – nach jahrlanger Diskussion – treffen wir endlich eine Entscheidung zu den Entwicklungsperspektiven des Dortmunder Flughafens.Wir beraten,...

Setzt Herr Pohlmann seine Ehre aufs Spiel?Prüsse erinnert gescheiterten OB-Kandidaten an verlorene WetteJoachim Pohlmann, gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat von CDU und FDP, hatte am 7. Januar 2009 in einem Zeitungsinterview...

SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse ist tief enttäuscht von den Grünen, weil sie seinen Vorschlag nach einem Ratsbürgerentscheid ablehnen.„Die Grünen tragen penetrant die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung wie eine Monstranz...