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SPD-Ratsfraktion Dortmund

Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion will Stärkung und Weiterentwicklung der City-Runde

Carla Neumann-Lieven
Carla Neumann-LievenFraktionsvorsitzende
„Bei der weiteren Cityentwicklung besteht großer politischer Diskussionsbedarf. Eine neue weitere ausschussübergreifende Kommission, wie sie andere politische Fraktionen fordern, lehnen wir ab, denn mit der City-Runde besteht...
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Rede der Fraktionsvorsitzenden: Der Krieg in der Ukraine betrifft auch Dortmund

Carla Neumann-Lieven
Carla Neumann-LievenFraktionsvorsitzende

Das Video der Fraktionsvorsitzenden anlässlich des Besuchs der ukrainischen Generalkonsulin in der Ratssitzung am 31.03.2022 können Sie hier aufrufen: www.youtube.com/watch

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Ratsreport vom 31.03.2022

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Der Krieg in der Ukraine betrifft auch Dortmund Alle demokratischen Fraktionen haben eine gemeinsame Resolution zum Krieg in der Ukraine in den Rat eingebracht und beschlossen. Damit wurde beim Besuch der ukrainischen...
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SPD-Ratsfraktion fordert weiterhin die komplette Abschaffung der Straßenausbaugebühren

Gudrun Heidkamp
Gudrun Heidkamp
„Wir bedauern, dass sich der Landtag NRW nicht für eine komplette Abschaffung der Straßenausbaugebühren nach dem Kommunalabgabengesetz entschieden hat. Die jetzt getroffene Lösung bedeutet für die Verwaltung der Stadt Dortmund...
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Der Krieg in der Ukraine betrifft auch Dortmund

Carla Neumann-Lieven
Carla Neumann-LievenFraktionsvorsitzende
Die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU, Linke+, FDP/Bürgerliste und Die FRAKTION – Die PARTEI bringen in die Ratssitzung am 31.03.2022 folgende Resolution ein:   1. Der Rat der Stadt Dortmund verurteilt den...
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SPD-Ratsfraktion stellt Nachfragen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts für die Stadt Dortmund

Veronika Rudolf
Veronika Rudolfstellv. Fraktionsvorsitzende
Der Rat der Stadt Dortmund soll in seiner nächsten Sitzung die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts (AWK) für die Stadt Dortmund beschließen. Dem AWK ist zu entnehmen, mit welchen konkreten abfallwirtschaftlichen...
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SPD-Ratsfraktion befürchtet Vermüllung durch kostenfreien Sperrmülltag – Pilotprojekt soll Klarheit bringen

Fabian Erstfeld
Fabian Erstfeldstellv. Fraktionsvorsitzender
„Den von den Fraktionen der Grünen und der CDU beantragten halbjährlichen kostenlosen Sperrmülltag pro Stadtbezirk sehen wir kritisch, da wir befürchten, dass hierdurch die Vermüllung in unserer Stadt eher zunehmen wird. Häufig...
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Verbesserung der Situation in der Dortmunder Innenstadt auf den Weg bringen

Dirk Goosmann
Dirk Goosmann
Das Erscheinungsbild der Dortmunder City hat sich sichtbar verändert. Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Während am oberen Westenhellweg und im Stadtgarten eine wachsende Drogenszene Probleme...
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SPD-Ratsfraktion bestätigt Fraktionsvorsitzende Neumann-Lieven

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund führte am 21.03.2022 ihre regulären Neuwahlen des Fraktionsvorstandes durch, die laut Statut 18 Monate nach der konstituierenden Fraktionssitzung stattfinden müssen.   Hierbei wurde die...
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Christian Uhr in den SGK-Landesvorstand NRW gewählt

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
Der Beigeordnete der Stadt Dortmund und Stadtrat Christian Uhr wurde bei der Delegiertenversammlung der SGK NRW am 12.03.2022 als Beisitzer in den Landesvorstand berufen. Zum neuen Vorsitzenden der SGK NRW wurde der Krefelder...
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