SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Wir begrüßen das neue Einsatzkonzept des Ordnungsamtes zum Einsatz der 48 Außenkräfte der Ordnungspartnerschaften grundsätzlich. Wir möchten dazu aber die Meinung aller Bezirksvertretungen hören und werden deshalb das vorliegende...

 „Nach den Aufregungen zum Winterdienst an Bushaltestellen gibt es auch eine öffentliche Debatte um den Winterdienst in Gartenanlagen. Alle Prüfungen und Neuregelungen müssen dringend mit dem Stadtverband einheitlich thematisiert...

Der Zwischenbericht 2012 zum Masterplan Wirtschaftsflächen liefert gute Zahlen für Dortmund. 41 ha Wirtschaftsfläche konnten entwickelt werden, eine Steigerung um 70%. Damit befindet sich Dortmund Nordrhein-Westfalenweit auf einem...

„Es kann nicht sein, dass Seniorenbegegnungsstätten, die in städtischen Gebäuden unterge-bracht sind, weiter vor sich hin dümpeln. Hier gibt es bekanntlich erhebliche Sanierungs- und Instandhaltungsbedarfe, die es aufzuarbeiten...

Die SPD-Ratsfraktion hat gestern in der Ratssitzung wieder wichtige Entscheidungen getroffen.Hier die wesentlichen Tagesordnungspunkte :1.Haushalt 2013Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern mit Stimmen der SPD-Fraktion und der...

- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,viele Begriffe aus der Finanzwelt hören wir in diesen Tagen immer wieder: Schuldenbremse, Fiskalpakt, Stärkungspakt,...

„Aus Verantwortung für die Stadt wird die SPD-Fraktion dem Haushalt 2013 mit den ange-kündigten Änderungen zustimmen. Wer sich den Haushaltsbeschlüssen zum Haushalt ver-weigert, verabschiedet sich von der Kommunalpolitik und kommt...

„Wir sind sehr erfreut, dass wir in unseren interfraktionellen Gesprächen eine Mehrheit für den Haushalt 2013 finden konnten. Wir haben aus Verantwortung für die Stadt gehandelt und in den letzten Wochen immer dafür geworben, dass...

Auf Betreiben der SPD-Fraktion soll das vom Rat beschlossene „Handlungsprogramm Klimaschutz“ nun auch verstärkt bei dem städtischen Grundbesitz in der Land- und Forstwirtschaft zum Tragen kommen. Der Ausschuss für Umwelt,...

"Wir haben unsere Haushaltsberatungen abgeschlossen und können dem Haushalt am 20.12.12 im Rat mit wenigen Änderungen zustimmen. Die SPD-Fraktion übt Ausgabendisziplin und trägt nahezu alle Sparvorschläge aus der Verwaltung in...