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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Ratsreport vom 20.12.12  

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Ratsfraktion hat gestern in der Ratssitzung wieder wichtige Entscheidungen getroffen.Hier die wesentlichen Tagesordnungspunkte :1.Haushalt 2013Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern mit Stimmen der SPD-Fraktion und der...

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ernst Prüsse zum Haushalt 2013 „Verantwortung für Dortmund übernehmen“  

SPD-Ratsfraktion
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- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,viele Begriffe aus der Finanzwelt hören wir in diesen Tagen immer wieder: Schuldenbremse, Fiskalpakt, Stärkungspakt,...

SPD-Fraktion stimmt Haushalt 2013 aus Verantwortung für die Stadt zu – Davon profitiert die Wirtschaft  

SPD-Ratsfraktion
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„Aus Verantwortung für die Stadt wird die SPD-Fraktion dem Haushalt 2013 mit den ange-kündigten Änderungen zustimmen. Wer sich den Haushaltsbeschlüssen zum Haushalt ver-weigert, verabschiedet sich von der Kommunalpolitik und kommt...

SPD-Fraktion bei Mehrheitsbildung für den Haushalt 2013 erfolgreich - Erhöhung der Gewerbesteuer erhöht Finanzpuffer auf 30 Mio.€  

SPD-Ratsfraktion
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„Wir sind sehr erfreut, dass wir in unseren interfraktionellen Gesprächen eine Mehrheit für den Haushalt 2013 finden konnten. Wir haben aus Verantwortung für die Stadt gehandelt und in den letzten Wochen immer dafür geworben, dass...

SPD-Fraktion erfreut: Nachhaltige, ökologische Landwirtschaft wird vorangebracht.  

SPD-Ratsfraktion
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Auf Betreiben der SPD-Fraktion soll das vom Rat beschlossene „Handlungsprogramm Klimaschutz“ nun auch verstärkt bei dem städtischen Grundbesitz in der Land- und Forstwirtschaft zum Tragen kommen. Der Ausschuss für Umwelt,...

SPD-Fraktion stimmt Haushalt 2013 zu - Ausgabendisziplin und Sparen sollen kommunale Handlungsfähigkeit weiterhin erhalten  

SPD-Ratsfraktion
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"Wir haben unsere Haushaltsberatungen abgeschlossen und können dem Haushalt am 20.12.12 im Rat mit wenigen Änderungen zustimmen. Die SPD-Fraktion übt Ausgabendisziplin und trägt nahezu alle Sparvorschläge aus der Verwaltung in...

SPD-Fraktion enttäuscht: Gründung der „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ gescheitert  

SPD-Ratsfraktion
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„Die Gründung einer „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ wurde von der Ratsmehrheit aus fadenscheinigen Gründen in mehreren Fachausschüssen abgelehnt. Das schadet den Arbeitsplätzen in unserer Stadt!“ zeigt sich Ulrike...

Report der Ratssitzung am 15.11.2012  

SPD-Ratsfraktion
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Der Rat der Stadt Dortmund hat sich gestern wieder mit wichtigen Themen für die Stadt beschäftigt. Hier ein kurzer Ratsreport der SPD-Fraktion zu den TOP-Themen von gestern:- Inklusion- Brandschutzbedarfsplan und Kranwagen-...

SPD-Fraktion bringt Inklusion in Dortmund voran  

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund thematisiert in der Ratssitzung am 15.11.12 die Umsetzung der Inklusion in Dortmund und bringt einen Antrag ein, der anschließend in die Fachausschüsse und weitere Gremien des Rates zur...

Kita-Beiträge in Dortmund sozial verträglich  

SPD-Ratsfraktion
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„Die Schlagzeilen zur Höhe der Kita-Beiträge in Dortmund ergeben ein falsches Bild“ stellt der Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie fest. Demnach habe die FAS (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung)...