SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Die Einmalhilfe des Bundes in Höhe von rund 900.000 € und kleinen Zuschlägen zu Rechnungsbeträgen für das Klinikum Dortmund sind ja ganz nett, eine strukturelle Verbesserung für die notleidenden Krankenhäuser ist das aber nicht....

Anlässlich eines Besuches in der Jugendverkehrsschule im Fredenbaum haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Schulausschuss über das Programm für Kinder und Jugendliche informiert.Täglich üben rund 75 Grundschulkinder am...

Im Jahr 2014 soll der Startschuss für die 2. Auflage des städtischen Kunstrasenprogramms fallen. Diese Mitteilung hatten SPD-Fraktionsmitglieder aus dem Sportausschuss bei einer Besuchstour von Vereinen in Nordosten mit im Gepäck....

 Der Rat hat in seiner Sitzung wichtige Entscheidungen getroffen:Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon in der TürkeiMit großer Mehrheit hat der Rat eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon beschlossen, mit der...

„Wir stimmen für die Einrichtung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung zum 01.01.2014 und sind sehr zufrieden, dass damit eine jahrelange Diskussion im Rat einen positiven Abschluss gefunden hat. Mit diesem Organisationsmodell...

Die SPD-Fraktion fragt nach:Enquetekommission Wohnen, wie geht’s weiter?Im März legte eine Enquetekommission des nordrhein-westfälischen Landtags zum Thema Wohnen nach zweijähriger Tätigkeit seinen Abschlussbericht vor. Der...

„Die Forderung der CDU nach einem Veranstaltungsleitfaden ist längst überholt und erledigt. Wir raten Herrn Kanitz dringend, sich in der Verwaltung zu informieren, was schon alles aufgestellt wurde, um die Genehmigungsverfahren...

„Wir können das neue Betreuungsgeld, das die Bundesregierung zum 01.08.2013 flächendeckend einführt, aus betreuungspolitischer und organisatorischer Sicht nur ablehnen. Diese Aufgabe wird den kommunalen Versorgungsämtern...

Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:1. Bestellung des neuen Geschäftsführers der...

„Wir sind sehr erfreut, dass das Land die Umsetzung des neuen Fifo-Gutachtens zur Gemeindefinanzierung ausgesetzt hat und die Parameter zur Berechnung der Zuweisungen an die Kommunen nicht ändert. Die hohen Soziallasten und eine...