SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Wir begrüßen den Kompromiss zum Bildungs- und Teilhabepaket.Es gilt jetzt, sehr schnell gesetzliche Regelungen zu treffen, damit auch bedürftige Kinder in Dortmund zügig davon profitieren können.Die SPD-Ratsfraktion hat zu Recht...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat zur nächsten Ratssitzung am 17.02.11 folgenden Dringlichkeitsantrag zur Beratung und Abstimmung vorgelegt :1. Der Rat der Stadt Dortmund fordert seine in die Verbandsversammlung des...

Die SPD-Fraktion legt in der Ratssitzung am 17.02.11 folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung vor :1. Der Rat der Stadt Dortmund bedauert, dass bislang keine Einigung im Vermittlungsausschuss zur Zusammensetzung der...

„Wir sind stolz darauf, dass die Stadt Dortmund ihre kommunale Handlungsfreiheit behält.Die Bezirksregierung hat die nachgereichten Unterlagen offensichtlich sehr zügig geprüft und die Veröffentlichung der Haushaltssatzung...

Die jüngsten Gewaltaktionen der sogenannten „Nordstadtkids“ gegen den Kinderschutzbund und gegen CDU-Politiker in der Nordstadt stellen nach Ansicht der SPD-Fraktion eine neue Qualität der linksextremen Gewalt dar. Bisher standen...

Das umstrittene Gesetz heißt Bürokratieabbaugesetz II, ist aber eigentlich ein Bürokratieaufbaugesetz.Die alte CDU/FDP-Landesregierung hatte es zum Jahreswechsel 2007/2008 eingeführt und damit bei den meisten Verwaltungsverfahren...

Die örtlichen Medien berichten heute über die Absicht der Verwaltung, den Druck auf den Immobilieneigenümer Dr.Pultuskier und die Terrania AG zu erhöhen, um die unhaltbaren Zustände im Brückstraßenviertel zu optimieren.Die...

Einen „Bewegungspark für alle Generationen“ nach Nürnberger Vorbild fordert die SPD-Fraktion Dortmund. Helmut Harnisch, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien (AUSWI): „In einer...

„Die Nordstadt ist nun Chefasche in der Verwaltung.Damit wird endlich mehr Nachdruck und Dynamik im Umgang mit den sozialen und ordnungspolitischen Problemen in der Nordstadt entstehen.Leider ist dieser Schritt nötig geworden,...

Ihre traditionelle Klausurtagung zum Jahresanfang hat die SPD-Ratsfraktion Dortmund am vergangenen Wochenende in Boppard durchgeführt. Unter dem Motto "Stadt und Land - Hand in Hand" wurde mit hochkarätigen Referenten diskutiert,...