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Seit über 100 Tagen dürfen keine größeren Veranstaltungen, Konzerte und Partys in Dortmund stattfinden. Dies stellt die lokale Veranstaltungswirtschaft vor große Probleme. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund nimmt die...
SPD-Fraktion im VRR wurde von CDU und Grünen überstimmt
Nachdem in der letzten Woche bereits frohe Stimmung war und die SPD-Fraktion im VRR sich grundsätzlich über die Sommerferien-Aktion der NRW-Verkehrsverbünde freute, zogen am...
Ratsreport zur Sitzung des Rats am 18.06.2020 (Fortsetzung)
SPD-Ratsfraktion
Die Mammutsitzung des Rates wurde am 19.06.2020 (Freitag) fortgesetzt. Hier wurden u.a. folgende Themen beraten:
Erhalt der Arbeitsplätze bei Caterpillar
Die ursprünglich eingebrachte Resolution hat sich zwischenzeitlich zum...
Nachdem in den vergangenen Monaten aufgrund der Corona-Lage die Ratssitzungen nicht stattfinden konnten, stand diese Woche eine zweitägige Mammutsitzung des Rates auf dem Programm. Am ersten Tag der Sitzung wurden u.a. folgende...
SPD-Ratsfraktion lehnt ein dauerhaftes Verbot von Shisha-Rauchen in Parks und auf öffentlichen Plätzen ab
Dirk Goosmann
Die SPD-Ratsfraktion lehnt ein dauerhaftes Verbot von Shisha-Rauchen in Parks und auf öffentlichen Plätzen ab.
Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion dazu: „Die derzeitig gültigen ordnungsbehördlichen...
SPD-Ratsfraktion und SPD Dortmund fordern freien Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark. Daheim bleibende Familien und Kinder sollen vom Sonderprogramm profitieren.
SPD-Ratsfraktion
„Besonders Kinder haben es derzeit (immer) noch schwer. Bis heute sind Schulen und Kindertageseinrichtungen nur eingeschränkt in Betrieb und der Umgang mit- und untereinander in der Freizeit ist seit nahezu fast drei Monaten stark...
Rettungsschirm für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen
SPD-Ratsfraktion
In diesem Jahr ist unser Fraktionsvorsitzender Norbert Schilff auch Sprecher der Fraktionsvorsitzendenrunde RUHR, in der die großen kreisfreien Städte und Kreise der Metropole Ruhr sich regelmäßig austauschen. Aktuell...
SPD-Ratsfraktion setzt sich weiter für nachhaltige Verbesserung des Radverkehrs ein - sofortige Einrichtung von Pop-Up-Bike-Lanes nur Symbolpolitik
Hendrik Berndsen
„Der Antrag zur sofortigen Einrichtung der Pop-Up-Bike-Lanes ist leider nur purer Aktionismus, der nicht nachhaltig ist. Denn die Stadtverwaltung arbeitet bereits seit Jahren erfolgreich an der Verbesserung und einer Zunahme des...
SPD-Ratsfraktion freut sich über positives Ergebnis des städtischen Haushalts für das Haushaltsjahr 2019
SPD-Ratsfraktion
„Wir freuen uns, dass der städtische Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von 12,6 Millionen Euro abgeschlossen wurde und damit ein deutlich besseres Ergebnis erzielt werden konnte, als ursprünglich geplant“,...
Gesetzentwurf der Landesregierung zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in NRW wird kritisch gesehen
SPD-Ratsfraktion
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in NRW soll am 01.04.2020 in den Landtag eingebracht werden. Als SPD-Ratsfraktion haben wir uns insbesondere mit den...