SPD-Ratsfraktion Dortmund

Bei einem Rundgang durch die Dortmunder City hatte die CDU-Fraktion kürzlich fehlende Brunnenreinigung, Graffitischmierereien und wildes Bekleben von öffentlichen Flächen bemängelt.„Natürlich stört uns das auch.Aber auch in den...

„Mit dem Gesetzesentwurf zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktlichen Instrumente will die Bundesregierung die Jobperspektive und andere wichtige Förderungsinstrumente für arbeitlose Menschen streichen.Das nimmt den betroffenen...

Mit großer Empörung reagiert die SPD-Fraktion Dortmund auf die Angriffe gegen das SPD-Ratsmitglied Dr. Marita Hetmeier. Am Wochenende wurde das Büro von Frau Hetmeier in der Nordstadt mit Farbe beschmiert. Insgesamt drei Flaschen...

Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit informierte sich am 06.05.11 über die Arbeit des Präsenzdienstes der DSW21 in Bussen und Bahnen.Die Dortmunder Stadtwerke (DSW21) stellen hier 92...

Modernes Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)Die SPD-Ratsfraktion begrüßt die Pläne der Landesregierung, die Mitbestimmung in NRW zu stärken und insbesondere das LPVG zu novellieren und den Beschäftigten und den...

Große Freude hat die Genehmigung des Regierungspräsidenten zur Schließung des Dortmunder Straßenstrichs bei der SPD-Ratsfraktion ausgelöst.Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Der Straßenstrich an der Ravensberger Straße...

Als „gute Beratungsgrundlage“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse den gestern veröffentlichten Entwurf zum neuen Dortmunder Luftreinhalteplan. „Ich begrüße insbesondere, dass die Verwaltung im Vorfeld mit den...

Die große Aufregung um die Weiterführung des Musikerziehungsprojektes „Jeki“ (Jedem Kind ein Instrument) versteht man in der SPD-Fraktion nicht. „Sowohl Ministerin Ute Schäfer, als auch SPD-Landtagsfraktion haben eindeutig...

„Mit großer Sorge sehen wir die aktuellen Einbrüche und Vandalismusschäden in den Kleingartenanlagen im Dortmunder Norden.Hier kann nur eine intensive Bestreifung mit Polizeikräften gerade in den Abend- und Nachtstunden helfen.Nac...

SPD-Fraktion hofft noch auf Vernunft bei der UrteilsprüfungMit nur 47 Stimmen bei 40 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen hat der Rat der Stadt Dortmund gestern in geheimer Abstimmung für eine fristwahrende Berufung im...