SPD-Ratsfraktion Dortmund

Nach ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Samstag sieht die SPD-Fraktion realistische Chancen, dass Dortmund in diesem Jahr einen genehmigten Haushalt hat. Die Sozialdemokraten sind sich einig, dass mit der Zustimmung zum...

„Mit der Forderung nach einem überparteilichen Koordinator für die Nordstadt hat die CDU wiedereinmal bewiesen, dass sie wenig von der Nordstadt weiß.Seit über zwei Jahren gibt es beim Ordnungsamt ein sog. Büro für Sicherheit und...

„Das Ergebnis ist furchtbar. Wenn man in Dortmund lügen und betrügen kann und dann so deutlich nicht die Wahl verliert.“ (Ruhrnachrichten vom 10.5.2010) Diese Aussage von Bezirksbürgermeister Friedhelm Roesner (GRÜNE) aus der...

Als „auf besondere Weise entlarvend“ bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die neuesten Aussagen von OB-Kandidat Pohlmann (CDU) zur „Vorbereitung auf den Machtwechsel“. Die Aussagen Pohlmanns, so Prüsse, lassen...

Schwer enttäuscht ist Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender, über die Versuche des Rechtsanwalts Joachim Pohlmann, sich vor der Begleichung einer Wettschuld zu drücken.Pohlmann, der gerne Oberbürgermeister von Dortmund werden...

 Joachim Pohlmann, schwarz-gelber OB-Kandidat, hält seine Versprechen nicht ein. Mit SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse hatte er bereits im Januar 2009 (!) eine Wette um 1.000 Euro abgeschlossen, dass das städtische Klinikum...

 „Das schlägt dem Fass doch den Boden aus.Die CDU/FDP-Landesregierung hat den Kommunen in NRW nachweislich seit 2005 über 3 Mrd. weggenommen und CDU und FDP in Dortmund verkaufen das als Wohltat.Nicht ohne Grund wird doch der...

SPD-Fraktion nagelt Finanzminister Linssen (CDU) auf Zusagen fest -Mehreinnahmen für die Kommunen sofort in den Haushalt einstellen Die SPD-Ratsfraktion fordert die Verwaltung auf, die Zusagen des Finanzministers Linssen aus dem...

Der aktuell gültige Umlagesatz des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) in Höhe von 15,2 Prozent soll in diesem Jahr stabil bleiben. Darauf einigten sich jetzt die Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in der...

„Wir werden in der nächsten Ratssitzung erneut den Antrag stellen, den Sportvereinen Planungssicherheit durch 5-Jahresverträge zu geben. Auch den Verzicht auf Nutzungsgebühren für städtische Sportanlagen werden wir erneut zur...