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SPD-Fraktion stimmt Bürgschaft für Klinikum zu – Sanierungserfolge müssen aber wieder verstetigt werden
SPD-Ratsfraktion
„Die SPD-Ratsfraktion steht weiterhin zum Klinikum und möchte es als Krankenhaus der Maximalversorgung in kommunaler Trägerschaft erhalten. Das Klinikum Dortmund ist ein wichtiger Bestandteil unseres Gesundheitsstandortes und...
SPD-Fraktion stimmt Brandschutzbedarfsplan zu – Neubauten der Gerätehäuser für Asseln, Berghofen und Kirchhörde wichtig
SPD-Ratsfraktion
„Die SPD-Fraktion stimmt dem Brandschutzbedarfsplan und der Neuanschaffung eines Kranwagens zu. Wir verstehen den Brandschutzbedarfsplan dabei als feuerwehrtechnischen Rahmen, der in der Laufzeit bis 2019 unter...
Weniger verkaufsoffene Sonntage machen neue Genehmigungsverfahren erforderlich
SPD-Ratsfraktion
„Mit der Vorlage des neuen Ladenöffnungszeitengesetzes durch die Landesregierung gestern konkretisieren sich also die Hinweise, dass die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage in den Städten eingeschränkt werden soll. Dann wären ab...
Land gibt zusätzliche Bundesmittel für U3-Betreuung frei. SPD-Fraktion plädiert für praxistaugliche Vergabe
SPD-Ratsfraktion
Über knapp 2 Mio. € zusätzlich für Investitionen im U3-Ausbau können sich die Träger von Kindertageseinrichtungen in diesem Jahr freuen. Voraussetzung ist, dass entscheidungsreife Anträge bis zum 30. November gestellt werden. Über...
Runder Tisch der SPD-Fraktion bringt Klarheit für Weihnachtsmarkt
SPD-Ratsfraktion
Restfragen klären sich in dieser Woche"Nach unserem runden Tisch mit Schaustellern und diversen Stadtämtern sind alle Beteiligten einer Aufstellungsplanung für den Weihnachtsmarkt deutlich näher gekommen. Nur noch vier bis fünf...
Zur Erstaufnahme von Flüchtlingen am Übergangsstandort in Derne wurde in der Ratssitzung am 27.09.2012 der nachfolgende Antrag der SPD-Ratsfraktion beschlossen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund bittet die Verwaltung um...
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat in der gestrigen Ratssitzung den Antrag „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ eingebracht. Hier der Antragstext im Wortlaut: Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, bis zum...
SPD-Ratsfraktion begrüßt Beschlüsse der SGK-Delegiertenkonferenz in Dortmund zu Kommunalfinanzen
SPD-Ratsfraktion
Die Landesdelegiertenkonferenz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW (SGK NRW) hat am vergangenen Wochenende in Dortmund getagt. Neben den turnusmäßigen Vorstandswahlen standen auch wichtige Anträge zu...
SPD-Fraktion begrüßt Sozialticket des VRR – Dortmunder Sozialticket kann auslaufen
SPD-Ratsfraktion
„Wir begrüßen die Weiterführung des Sozialticket im VRR. Das Dortmunder Sozialticket kann nunmehr zum Jahresende auslaufen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse, zugleich Vorsitzender der SPD-Fraktion im VRR, fest.Das...
Jetzt geht´s wieder los ........!Die SPD-Ratsfraktion ist personell gestärkt aus den Wiederholungswahlen vom 26.08.12 hervorgegangen und hat nunmehr 38 Ratsmitglieder und 104 Bezirksvertreter in den zwölf Bezirksvertretungen in...