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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Umfassender Prüfauftrag zur Zukunft von DEW21  

SPD-Ratsfraktion
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Mit einem umfassenden Gutachterauftrag geht die SPD-Fraktion in die Debatte über die Zukunft von DEW21. Nachdem der SPD-Unterbezirksparteitag vor wenigen Wochen ein klares Bekenntnis zur Ausweitung des kommunalen Einflusses auf...

SPD stimmt Masterplan Vergnügungsstätten zu

SPD-Ratsfraktion
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„Dortmund weist eine überdurchschnittliche Ausstattung an Geldspielgeräten mit Gewinnspielmöglichkeit aus.Aktuell besteht in Dortmund ein Trend zu Großspielhallen, für die mehrere Konzessionen gleichzeitig beantragt werden.Ein...

Schlecker Insolvenz – SPD will politische Unterstützung

SPD-Ratsfraktion
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Die Insolvenz der Drogeriekette Schlecker, die bundesweit 30.000 Arbeitsplätze betrifft, wird sich auch in Dortmund bemerkbar machen. Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz hat die Schließung von 2.400 der bundesweit 5.400 Filialen und...

SPD-Fraktion fordert neue Beratungsrunde für die Grillwiesen

SPD-Ratsfraktion
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„Die Vorlage zu den Grillwiesen weist handwerkliche Mängel auf und wird vom überwiegenden Anteil der Bezirksvertretungen nicht getragen.Diese Vorlage kann der Rat am 29.03.12 in der vorliegenden Fassung unmöglich beschließen.Die...

Einsatz von Integrationshelfern an Schulen verbessern  

SPD-Ratsfraktion
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Nach einer Veranstaltung des Behindertenpolitischen Netzwerkes im Januar mit betroffenen Eltern von behinderten Kindern nimmt sich die SPD-Ratsfraktion den geäußerten Sorgen und Anregungen beim Einsatz von Integrationshelfern an...

Freude über Haushaltsgenehmigung

SPD-Ratsfraktion
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Die Genehmigung des Haushaltes 2012 durch die Bezirksregierung Arnsberg löst bei der SPD-Ratsfraktion Freude und Zufriedenheit aus.„Wir freuen uns über diese Haushaltsgenehmigung und sehen darin eine Bestätigung unserer guten...

SPD-Fraktion macht sich für Kultur, Sport und Freizeit stark  

SPD-Ratsfraktion
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Am letzten Wochenende haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu einer Klausurtagung getroffen, um über die Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr zu sprechen.Zunächst ging es um die...

Huckarde und Eving bleiben erhalten Jamaika-Koalition verfehlt Mehrheit bei Stadtbezirksänderung

SPD-Ratsfraktion
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Mit nur 48-Ja- Stimmen verfehlen CDU, FDP und Grüne in der heutigen Ratssitzung die erforderliche Mehrheit zur Änderung der Hauptsatzung.Die Hauptsatzungsänderung wäre erforderlich gewesen, um den Beschluss zur Zusammenlegung von...

Genehmigungen für Veranstaltungen vereinfachen  

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion stellt in der Ratssitzung am 23.02.12 folgenden Antrag zur Beratung und Abstimmung :1. Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Einrichtung einer Koordinierungsstelle beim Tiefbauamt zur Vereinheitlichung und...

Aufstockung des Streifendienstpersonals in der Ordnungspartnerschaft abgeschlossen – SPD-Fraktion begrüßt 48.Ordnungspartner des Ordnungsamtes

SPD-Ratsfraktion
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Die seit 1998 existierende Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Dortmund und der Polizei Dortmund ist ein wichtiger Bestandteil des Sicherheitskonzeptes dieser Stadt. Gemeinsame stadtweit agierende Streifenteams beider...