SPD-Ratsfraktion Dortmund

Über knapp 2 Mio. € zusätzlich für Investitionen im U3-Ausbau können sich die Träger von Kindertageseinrichtungen in diesem Jahr freuen. Voraussetzung ist, dass entscheidungsreife Anträge bis zum 30. November gestellt werden. Über...

Restfragen klären sich in dieser Woche"Nach unserem runden Tisch mit Schaustellern und diversen Stadtämtern sind alle Beteiligten einer Aufstellungsplanung für den Weihnachtsmarkt deutlich näher gekommen. Nur noch vier bis fünf...

Zur Erstaufnahme von Flüchtlingen am Übergangsstandort in Derne wurde in der Ratssitzung am 27.09.2012 der nachfolgende Antrag der SPD-Ratsfraktion beschlossen: Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund bittet die Verwaltung um...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat in der gestrigen Ratssitzung den Antrag „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ eingebracht. Hier der  Antragstext  im Wortlaut: Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, bis zum...

Die Landesdelegiertenkonferenz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in NRW (SGK NRW) hat am vergangenen Wochenende in Dortmund getagt. Neben den turnusmäßigen Vorstandswahlen standen auch wichtige Anträge zu...

„Wir begrüßen die Weiterführung des Sozialticket im VRR. Das Dortmunder Sozialticket kann nunmehr zum Jahresende auslaufen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse, zugleich Vorsitzender der SPD-Fraktion im VRR, fest.Das...

Jetzt geht´s wieder los ........!Die SPD-Ratsfraktion ist personell gestärkt aus den Wiederholungswahlen vom 26.08.12 hervorgegangen und hat nunmehr 38 Ratsmitglieder und 104 Bezirksvertreter in den zwölf Bezirksvertretungen in...

„Wir akzeptieren den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes zur Wiederholungswahl.Jetzt heißt es, die Ärmel hoch zu krempeln und den Wahlkampf vorzubereiten.Die Wählerinnen und Wähler haben das letzte Wort“, so der...

„Wenn die CDU-Ratsfraktion beim Tariftreue- und Vergabegesetz zusätzliche Bürokratie und Mehrkosten für die Stadt Dortmund reklamiert, lenkt sie ganz davon ab, dass dieses Gesetz erstmals bei öffentlichen Vergaben von...

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein...