SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Um Missverständnisse zu vermeiden: selbstverständlich bin ich für ein Sozialticket, und deshalb will ich das Dortmunder Sozialticket weiter fortführen. Ich lehne allerdings das vom VRR beschlossene Sozialticket ab, weil es die...

Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stellt sich an die Seite der zehn Dortmunder Sportvereine, die ab September von der angekündigten Nutzungsgebühr für Sportstätten des LWL in Dortmund betroffen sind.„Wir...

„Das ist eine Mogelpackung auf Kosten der Kommunen“, so kommentiert Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender im VRR den Beschluss zum Sozialticket, den CDU und GRÜNE heute gefasst haben. „Die Einführung eines Sozialtickets ist eine...

„Der Saufraum nach Kieler Vorbild ist gescheitert.Wie vorhergesehen hat sich niemand auf die Ausschreibung beworben.Der Rat sollte dieses Projekt deshalb als erledigt ansehen“, fasst der ordnungspolitische Sprecher der...

Der Tod des langjährigen früheren Oberbürgermeisters Günter Samtlebe hat bei der SPD-Ratsfraktion Trauer und Bestürzung ausgelöst. Die Dortmunder Sozialdemokratie verliert einen herausragenden Menschen und Politiker.Günter...

Mit einer Anfrage in der nächsten Sitzung des ABÖAB am 12.07.11 macht die SPD-Ratsfraktion Druck für den Neubau und die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser in Eving und Asseln.„Nach unseren Informationen geraten die beiden...

 Der Rat der Stadt Dortmund hat heute die Erarbeitung eines "Masterplans Wissenschaft" beschlossen.Ulrike Matzanke, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, begründete die Zustimmung ihrer Fraktion mit folgendem Statement:He...

Die Prüfung der Dichtheit von privaten Abwasserkanälen kostet Geld und Nerven. Klare Aussagen über die genauen gesetzlichen Vorgaben und ihre Umsetzung in Dortmund fehlen. Viele Grundstückseigentümer sind deshalb verunsichert. Die...

„Die Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente werden schlimme Auswirkungen in Dortmund haben.Gute Förderketten werden zerschlagen, langzeitarbeitslose Menschen mit Vermittlungshemmnissen werden zukünftig nicht mehr gefördert.Dur...

In der Sitzung der Gemeindefinanzkommission am 15. Juni 2011 ist entschieden worden, demBundesgesetzgeber keine Änderung der Gewerbesteuer zu empfehlen. Damit sind die Pläne der schwarzgelben Koalition gescheitert, die...