SPD-Ratsfraktion Dortmund

 Die SPD hält Wort: im Kommunalwahlkampf hat sich die Dortmunder SPD klar und deutlich dafür ausgesprochen, weitere Industrie- und Gewerbegebiete zu entwickeln. Dazu gehört auch das Gebiet Groppenbruch. Mittlerweile hat die...

„Wir sind sehr irritiert über die neuesten Aussagen der Bundesfamilienministerin zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige ab 2013.Offenbar zieht sich der Bund aus seinen Finanzierungszusagen immer weiter zurück und...

„Gleich zu Beginn seines Amtsantritts eine gute Nachricht des neuen Finanzministers Borjans, die Bettensteuer in NRW einzuführen.Wir korrigieren damit an einem Punkt die Klientelpolitik der CDU/FDP-Bundesregierung.Zum Jahresanfang...

- Es gilt das gesprochene Wort -Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren,das Jahr 2010 ist ein Jahr, das in die Geschichte der Stadt Dortmund eingehen wird.Es ist das Jahr, in dem die Wiederholung einer Oberbürgermeisterwahl...

Die SPD-Fraktion wird im Wege der Dringlichkeit in der morgigen Ratssitzung folgende Resolution zur Beschlussfassung vorlegen :1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass die Rettung von Karstadt selbst...

Die SPD-Fraktion ist über verwaltungsinterne Überlegungen zur Erhöhung der Kindergartenbeiträge sehr irritiert. In ihren Haushaltsberatungen 2010 hat die SPD-Fraktion Schwerpunkte für Kinder, Jugend und Bildung gesetzt und diese...

Die SPD-Fraktion will weitere Hilfen für die vom PCB-Skandal betroffenen Mitarbeiter der Fa. Envio, für die Anlieger des verseuchten Geländes und für die betroffenen Kleingärtner. Zugleich fordert die SPD-Fraktion umfassende...

„Ein Blick ins Gesetz spart viel dummes Geschwätz.“ Mit diesem geflügelten Wort reagiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse auf die Forderung der FDP/Bürgerliste, die Stellen der neuen Dezernenten seien öffentlich...

Die Hiobsbotschaften aus Berlin reißen in diesen Tagen nicht ab. Das Sparpaket der Bundesregierung findet leider seine Fortführung in kleinen Neuerungen im Meldewesen. So wirft die Einführung des neuen Personalausweises ab dem...

Ist Prof. Dr. Beckmann der richtige Rechtsbeistand im Wahlprüfungsverfahren? Envio-Anwalt arbeitet zugleich für und gegen die Stadt Dortmund Mit Empörung reagiert die SPD-Fraktion auf das Verhalten des Envio-Anwalts Prof. Dr....