16.11.2018

Ratsreport 15.11.2018

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Der Rat hat sich inhaltlich u.a. mit folgenden Dingen befasst:

Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde

In seiner gestrigen Sitzung hat der Rat der Stadt Dortmund nach jahrelangen Bemühungen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde beschlossen. Für die Erweiterung ist geplant, eine neue Fahrzeughalle unmittelbar südlich des vorhandenen Gebäudes zu errichten und die heutige Hellerstraße teilweise um ca. 15-25 m in Richtung Süden zu verlagern.

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Städtebauliche Entwicklung am "Platz von Rostow am Don"

Für den Platz von Rostow am Don hat der Rat ein städtebauliche Entwicklungskonzept beschlossen, dass vorsieht ein Hochhaus mit einem Nutzungsmix aus Wohnnutzung, Dienstleistungs- und Gewerbenutzungen sowie Gastronomiebetrieben durch einen Investor errichten und betreiben zu lassen. Durch die Errichtung des Hochhauses und durch den angedachten Nutzungsmix soll es zu einer städtebaulichen Aufwertung der aktuellen Situation am Platz von Rostow am Don kommen.

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Masterplan Energiezukunft

Der Rat der Stadt hat den Masterplan Energiezukunft beschlossen. Ziel des Masterplans ist die Vernetzung von Unternehmen, Instituten, Hochschulen, Gründern, Bürgerinitiativen und Stadtverwaltung. Hierdurch soll es zu einer Vernetzung ihrer Kompetenzen kommen, wodurch die Potenziale zukünftiger Energieversorgung, -produktion, -verteilung und -steuerung für den Dortmunder Standort erkannt, gesichert und für die die Zukunft genutzt werden sollen. Konkret sollen neue Technologien, neue Produkte, neue Geschäftsmodelle und neue Unternehmen in der Energiewirtschaft entwickelt werden.

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Sportfördermittel werden um 20 % erhöht

Als Beitrag zur damaligen Haushaltskonsolidierung wurden 2011 die städtischen Zuschüsse für unsere Sportvereine um 20 % gekürzt. Diese Mittelreduzierung ist jetzt vom Rat zurückgenommen worden, so dass insgesamt ab 2019 wieder 250.000 € mehr zur Verfügung stehen.

Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan für Turn- und Gymnastikhallen

Der Rat hat einen Sachstandsbericht zum Sporthallenprogramm zur Kenntnis genommen und einem Sanierungsfahrplan für die Turn- und Gymnastikhallen zugestimmt. Wenn das komplette Programm abgearbeitet ist, werden neben vielen geplanten Neu oder Ersatzbauten sich auch die Hallen im Bestand wieder in einem guten renovierten Zustand befinden.

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Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Husen

Nach dem Beschluss des Rats wird auf der Sportanlage an der Eichwaldstraße 268 in Husen ein neues Umkleidegebäude gebaut. Aktuell befindet sich auf der vom SC Husen – Kurl 1919/28 e. V. genutzten Sportanlage nur ein zweizügiger Umkleidecontainer zur Verfügung, der für den Trainings- und Spielbetrieb ungeeignet ist. Nun soll hier ein Umkleidegebäude mit einer Größe von ca. 250 qm für rund 700.000 Euro errichtet werden. Die Fertigstellung soll bis zum 01.07.2019 erfolgen.

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Neue LED-Installation für das Dortmunder U

Mit erwarteter großer Mehrheit hat der Rat den Ersatz der LED-Installation am Dortmunder U beschlossen. Die Investition von rd. 2,6 Mio. Euro ist erforderlich, weil es immer schwieriger wird, die durch Witterungseinflüsse entstandenen Schäden zu beheben, weil es kaum noch passende Ersatzteile und Fachfirmen gibt. Die Sanierungsarbeiten sollen direkt nach Ende der laufenden Pink-Floyd-Ausstellung (voraussichtlich Februar 2019) beginnen.

Pflege des Straßenbegleitgrüns durch die EDG

Ab dem 01.01.2019 wird die Pflege des Straßenbegleitgrüns durch die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) übernommen. Dies hat der Rat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Bislang erfolge die Pflege des Straßenbegleitgrüns durch das Tiefbauamt der Stadt Dortmund. Durch die Übertragung der Aufgaben an die EDG sollen die Straßenreinigung und die Pflege des Straßenbegleitgrüns aus einer Hand erfolgen. Ziel dieser Veränderung ist, dass die Sauberkeit erhöht, das Sicherheitsempfinden verbessert und insgesamt die Attraktivität der Stadt gesteigert werden kann. Die Mitarbeiter des Tiefbauamts, die bislang mit der Pflege des Straßenbegleitgrüns beauftragt waren, können mit rückkehrrecht freiwillig zur EDG wechseln oder erhalten neue Aufgaben innerhalb der Stadtverwaltung.

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Verkaufsoffene Sonntage 2019

Der Rat hat heute zudem die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2019 beschlossen. Die Termine sind u.a. im Benehmen mit der Gewerkschaft ver.di festgelegt worden.

Die Termine und weitere Informationen finden Sie hier.