16.02.2017

Ratsreport vom 16.02.2017

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Dortmund hat am heutigen Donnerstag getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.

Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:

1. Triathlon 2017 am Phoenix-See

Der Rat der Stadt Dortmund hat mit großer Mehrheit beschlossen, den PSD-Bank Triathlon, früher Westfalen-Triathlon, im Jahr 2017 erstmals am Phoenix-See auszutragen. Die traditionsreiche Veranstaltung war bisher am Fredenbaumpark beheimatet und soll, bei einem positiven Verlauf im Jahr 2017, im Wechsel zwischen den Standorten Fredenbaumpark und Phoenix-See ausgetragen werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Verwaltung dabei sicherstellen, dass es zu einem jährlichen Wechsel zwischen den Standorten und nicht zu einer Verfestigung des Phoenix-Sees als alleinigen Austragungsort kommt.

2. 25%-Regelung für geförderten Wohnungsbau in Dortmund

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich in der heutigen Sitzung noch einmal ausdrücklich für die Beibehaltung der aktuellen 25%-Regelung ausgesprochen. Anfang 2014 wurde auf Antrag der SPD-Fraktion eine Quote für den Wohnungsneubau eingeführt, mit der sichergestellt werden sollte, den schrumpfenden Bestand an bezahlbaren und mietpreisgebundenen Wohnungen zu halten und wieder auszubauen. Im Regelfall sollen dann, unter Berücksichtigung der jeweiligen städtebaulichen und sozialstrukturellen Situation sowie des Grundsatzes der wirtschaftlichen Realisierbarkeit, ein Viertel der neu gebauten Wohneinheiten gefördert werden und mit einer langfristigen Mietpreis- und Belegungsbindung versehen werden.

3. Förderprogramm „Gute Schule 2020“

Die Landesregierung hat ein Förder- und Investitionsprogramm aufgelegt, mit dem die Kommunen zusätzliche Mittel erhalten können um die schulische Infrastruktur zu sanieren und zu modernisieren. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Rat dieses Programm nun begrüßt und beschlossen, dass die außerplanmäßigen Mittel von knapp 94 Mio. € zusätzlich zu den bereits geplanten Investitionen im Schulbereich verwendet werden sollen. Gleichzeitig hat der Rat beschlossen, die Ergänzungsbeschlüsse der Bezirksvertretungen zum Programm „Gute Schule 2020“ in die Beratungen für die Fortsetzung des Programms (Jahre 2018 – 2020) einfließen zu lassen.

4. Neubau einer Robbenanlage im Zoo Dortmund

Seit mehr als 50 Jahren gehört die Schaufütterung der Robben zu den Höhepunkten des Zoobesuchs in Dortmund. Im Rahmen des Zukunftkonzepts  des Zoos hat der Rat nun einen Neubau der Robbenanlage beschlossen. Die Richtlinien zur Haltung der Tiere im Sinne der EU (EU-Verordnung 1999/22/EG) müssen erfüllt werden, die technische Ausstattung muss wirtschaftlich und energetisch optimiert werden und der Erhalt des hohen Schauwertes von Anlage und Präsentation sichergestellt sein. Aufgrund ihrer besuchertechnischen und tiergärtnerischen Bedeutung sowie der zu erwartenden Investitionen, wird der Neubau der Robbenanlage eine herausragende Bedeutung für den Zoo Dortmund haben.