10.03.2017

SPD-Ratsfraktion begrüßt Landesinitiative für einen Sozialen Arbeitsmarkt

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert in den Jahren 2017 mit 13 Mio. € und 2018 mit 30 Mio. € Modellprojekte zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes. Die Stadt Dortmund ist neben Duisburg, Essen und Gelsenkirchen landesweit eine von vier Kommunen, die dazu aufgerufen wurde teilzunehmen. Die Modellprojekte sollen eine Perspektive für eine dauerhafte Beschäftigung langzeitarbeitsloser Menschen in einem Sozialen Arbeitsmarkt entwickeln und aufzeigen. In verschiedenen Bereichen, bei der Kommune, aber auch der Wirtschaft, sollen Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose entstehen, die arbeitsvertraglich und tariflich gesichert sind. Die SPD-Wirtschaftsförderungsfraktion im Dortmunder Rat hat sich auf ihrer jährlichen Klausur Anfang März intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt und begrüßt ausdrücklich die Initiative des Landes zur Förderung von Modellprojekten.

Ulrike Matzanke, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Wirtschaftsförderungsausschusses, dazu: „Die SPD-Fraktion in Dortmund freut sich sehr über die Landesförderung. Wir fordern schon seit langem einen Sozialen Arbeitsmarkt, mit dem wir die Möglichkeit schaffen können, langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine echte Perspektive aufzuzeigen, sich langfristig wieder auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren. Ziel muss es dabei sein, Langzeitarbeitslose in eine dauerhafte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermitteln. Die bisherige Förderung in, meist auf zwei Jahre, befristeten Maßnahmen greift zu kurz. Will man langzeitarbeitslose Menschen wieder in die Gesellschaft bzw. den Arbeitsmarkt integrieren brauchen wir die Alternative eines steten Sozialen Arbeitsmarktes.“

Wegen gekürzter Eingliederungsmittel vom Bund und dem Fehlen eines Sozialen Arbeitsmarktes wurde auf Betreiben der SPD-Ratsfraktion bereits 2010 eine Kommunale Arbeitsmarktstrategie entwickelt. Mit dieser werden kommunale Mittel in die Hand genommen, um unter anderem Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen, wie zum Beispiel die Service- und Präsenzdienste oder die Quartierskümmerer, zu schaffen. Daneben wurde bei der Verlängerung der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie bis 2020 jetzt mit einem vier-Säulen-Modell auch ein Instrument geschaffen, mit dem bereits vorbeugend in den Schulen gegen eine Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit vorgegangen werden kann. Auch der Fokus auf jugendliche Arbeitslose unter 25 wurde noch einmal verstärkt. Hier sollen Chancen aufgezeigt werden, die Jugendlichen zu motivieren, um ein Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit bereits im Keim zu ersticken.

Wir haben als SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der Verwaltung bereits frühzeitig eine kommunale Arbeitsmarktstrategie aufgesetzt und haben sie aus eigenen, städtischen, Mitteln finanziert. Wir mussten so handeln, um die Kürzungen durch die wegfallenden Eingliederungsmittel aufzufangen und einen Beitrag zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit leisten zu können. Da die kommunale Arbeitsmarktstrategie aus unserer Sicht ein erfolgreicher und wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Dortmund war und ist, haben wir sie im letzten Jahr dann auch bis 2020 verlängert. Trotzdem weisen wir immer wieder darauf hin, dass auch Bund und Land in der Verantwortung stehen. Zuletzt mit einer Resolution an den Bund, endlich die Grundlagen für einen Sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen. Mit den Fördermitteln aus dem Landesprojekt zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes haben wir nun erstmals die Möglichkeit, langzeitarbeitslosen Menschen auch eine langfristige Perspektive bieten zu können“, erläutert Michael Taranczewski, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses, abschließend.