19.10.2017

SPD-Ratsfraktion legt positive Halbzeitbilanz vor

Schilff, Norbert
Norbert SchilffFraktionsvorsitzender

Selbstbewußt und stolz zieht die SPD-Ratsfraktion eine positive Halbzeitbilanz in der laufenden Ratsperiode, die von 2014 bis 2020 länger als die gewöhnlichen fünf Jahre dauert. Mit ihren 37 Mitgliedern im Rat der Stadt und über insgesamt 90 Mitgliedern in den zwölf Bezirksvertretungen hat die SPD die notwendigen Beschlüsse gefasst, um die Stadt weiter nach vorne zu bringen. Insgesamt fast 200 Anträge der SPD-Fraktion für den Rat und seine Fachausschüsse in dieser Ratsperiode dokumentieren die Tatkraft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Dortmund.

„Dortmund steht gut da. Die Einwohnerzahl in Dortmund hält sich stabil bei über 600.000. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse ist auf über 232.000 angewachsen. Die Arbeitslosenzahlen in Dortmund sinken. Es wurde eine Menge Geld in die städtische Infrastruktur investiert. In Dortmund lässt es sich gut leben“, blickt der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff positiv auf die erste Hälfte der laufenden Ratsperiode zurück.

Große Logistikzentren z.B. der Firmen Amazon und Decathlon sorgen für neue Arbeitsplätze. Zahlreiche neue Forschungseinrichtungen und wissenschaftsnahe Kompetenzzentren, sog. „Hubs“ und „Laps“ tragen dazu bei, Dortmund zu modernisieren und zukunftsträchtige Arbeitsplätze zu schaffen.

Bei der Sanierung und Gestaltung der städtischen Infrastruktur geht es weiter voran. In Dortmund stehen mittlerweile über 10.000 OGS-Plätze zur Verfügung. Noch nie standen so viele Fördermittel des Bundes und des Landes zur Verfügung, die zusätzlich zu den originären Haushaltsmitteln in Dortmund für die Schulinfrastruktur eingesetzt werden können. Fast 60 Kunstrasenplätze sind bis jetzt entstanden, d.h.über die Hälfte der Sportplätze verfügt über einen neuen Kunstrasenbelag und Ascheplätze gehören bald der Vergangenheit an.

Über 230 Projekte hat das Dekadenprojekt „Nordwärts“ zwischenzeitlich unter breiter Bürgerbeteiligung initiiert.


Dortmund hat bei der Unterbringung und der Integration von geflüchteten Menschen hervorragende Arbeit geleistet. Gerade die Integration von Flüchtlingen wird die Stadt Dortmund wie alle anderen Kommunen auch noch viele Jahre vor große Herausforderungen stellen. Das Netzwerk „Lokal willkommen“, das zunächst als Pilotprojekt gestartet ist, wurde auf mehrere Stadtbezirke ausgeweitet und kümmert sich mit vielen Partnern quartiersnah um die Integration von Flüchtlingen vor Ort.

Mit den städtischen Unternehmen verfügt Dortmund über eine gut ausgebaute Daseinsvorsorge. Seit Beginn der laufenden Ratsperiode ist hier besonders die Direktvergabe von Verkehrsdienstleistungen der Stadt im Fokus. Durch einen gesellschaftsrechtlichen Umbau der DSW21 wird es auch weiterhin möglich sein, die Verkehrsdienstleistungen direkt an DSW21 zu vergeben. Das sichert die Qualität des ÖPNV in der Stadt auf hohem Niveau und rund 1.800 Arbeitsplätze bei DSW21.

Die Ordnungspartnerschaften werden ab 2018 auf Seiten des Ordnungsamtes von 48 auf 58 Stellen angehoben. Das Ordnungsamt hat in der ehemaligen Nordmarktapotheke am Nordmarkt zwischenzeitlich Quartier bezogen und ist damit direkt vor Ort in einem Brennpunkt der Dortmunder Nordstadt präsent.

Der Masterplan Energiewende in Dortmund findet die Unterstützung der SPD-Fraktion. Dortmund beteiligt sich an den Plänen zur Realisierung des RS1. Hier dringt die SPD-Fraktion besonders darauf, dass die Kosten nicht aus dem Ruder laufen.

Dortmund bleibt mit einem genehmigten Haushalt handlungsfähig. Die SPD-Fraktion wird weiter darauf drängen, dass Bund und Land für eine auskömmliche Kommunalfinanzierung sorgen müssen. Die Städte müssen endlich dauerhaft und vollständig von ihren Sozialausgaben entlastet werden. Mit dem Memorandum zeigt die SPD-Fraktion selbst Sparwillen. So sollen in den nächsten Jahren mindestens 15 Mio. € jährlich im städtischen Haushalt konsolidiert werden, ohne dass die Stadt kaputt gespart wird.

Norbert Schilff abschließend: „Die Menschen in Dortmund können sich darauf verlassen, dass wir uns in der zweiten Halbzeit weiter für die Stadt ins Zeug legen, wir bleiben die Kümnmererfraktion. Die Zeichen für Dortmunds Zukunft stehen gut. Wir packen weiter an“.