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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion trifft Sportvereine. Kunstrasenprogramm wird fortgesetzt

SPD-Ratsfraktion
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Im Jahr 2014 soll der Startschuss für die 2. Auflage des städtischen Kunstrasenprogramms fallen. Diese Mitteilung hatten SPD-Fraktionsmitglieder aus dem Sportausschuss bei einer Besuchstour von Vereinen in Nordosten mit...

Ratsreport vom 13.06.2013

SPD-Ratsfraktion
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 Der Rat hat in seiner Sitzung wichtige Entscheidungen getroffen:Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon in der TürkeiMit großer Mehrheit hat der Rat eine offizielle Städtepartnerschaft mit der Stadt...

Zustimmung für Eigenbetrieb Stadtentwässerung zunächst in kleiner Lösung

SPD-Ratsfraktion
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„Wir stimmen für die Einrichtung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung zum 01.01.2014 und sind sehr zufrieden, dass damit eine jahrelange Diskussion im Rat einen positiven Abschluss gefunden hat. Mit diesem...

Die SPD-Fraktion fragt nach: Enquetekommission Wohnen, wie geht’s weiter?

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion fragt nach:Enquetekommission Wohnen, wie geht’s weiter?Im März legte eine Enquetekommission des nordrhein-westfälischen Landtags zum Thema Wohnen nach zweijähriger Tätigkeit seinen...

CDU-Forderung nach Veranstaltungsleitfaden längst überholt – SPD-Fraktion setzt sich weiter für vereinfachte Genehmigungsverfahren ein

SPD-Ratsfraktion
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„Die Forderung der CDU nach einem Veranstaltungsleitfaden ist längst überholt und erledigt. Wir raten Herrn Kanitz dringend, sich in der Verwaltung zu informieren, was schon alles aufgestellt wurde, um die...

Neues Betreuungsgeld belastet die Versorgungsämter –  Beim Bundesteilhabegesetz immer noch kein Gesetz in Sicht  

SPD-Ratsfraktion
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„Wir können das neue Betreuungsgeld, das die Bundesregierung zum 01.08.2013 flächendeckend einführt, aus betreuungspolitischer und organisatorischer Sicht nur ablehnen. Diese Aufgabe wird den kommunalen...

Ratsreport 02.05.2013

SPD-Ratsfraktion
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Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen:1. Bestellung des neuen...

Land setzt Finanzgutachten aus – Zuweisungen für Dortmund bleiben auf hohem Niveau  

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„Wir sind sehr erfreut, dass das Land die Umsetzung des neuen Fifo-Gutachtens zur Gemeindefinanzierung ausgesetzt hat und die Parameter zur Berechnung der Zuweisungen an die Kommunen nicht ändert. Die hohen...

SPD-Fraktion setzt Zuwanderung aus Südosteuropa auf die Ratstagesordnung – Kooperationsprojekt zwischen Dortmund und Duisburg mit großen Chancen  

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„Auf Antrag der SPD-Fraktion wird sich der Rat der Stadt Dortmund erstmals mit der Zuwanderungsthematik befassen. Zum einen wird es höchste Zeit, dass diese Thematik vor dem Hintergrund der...

SPD-Fraktion fordert neues Konzept für Rombergpark  

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Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Ende diesen Jahres frei werdende Leitungsposition des Botanischen Gartens Rombergpark zeitnah wieder zu...