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19.05.2009

Armutsatlas des Paritätischen ernst nehmen - Sozialpolitik bleibt für SPD-Fraktion Daueraufgabe

 , SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion

„Die Zahlen aus dem Armutsatlas des Paritätischen sind ein deutliches Signal für uns, in der Sozialpolitik für Dortmund nicht nachzulassen. Mit dem Aktionsplan Soziale Stadt haben wir ein gutes Instrument, der Armut in Dortmund entgegenzuwirken. Die entwickelten Maßnahmen aus dem Aktionsplan müssen jetzt umgesetzt werden.“, nimmt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, SPD-Ratsmitglied Michael Taranczewski, den neu veröffentlichten Armutsatlas des Paritätischen und insbesondere die besorgniserregenden Werte für Dortmund ernst.

Die SPD-Fraktion sieht jedoch den Bewertungsansatz dieses Armutsatlasses allein über materielle Einkommensgrenzen nicht als ausreichend an. „Natürlich zählt für die betroffenen Menschen, was monatlich als Einkommen zur Verfügung steht. Wir meinen aber, dass Armut sich leider viel breiter definiert und haben deshalb in Dortmund nicht ohne Grund eine differenzierte Vorgehensweise gewählt.“, so Michael Taranczewski weiter.

Der Aktionsplan Soziale Stadt in Dortmund sagt nämlich aus, das Armut sich nicht allein an den Zahlbeträgen staatlicher Transferleistungen festmachen läßt, sondern auch erschwerten Zugang zu gesellschaftlichen Institutionen, zu Bildung und Erziehung, mangelndes Gesundheitsbewußtsein und fehlende soziale Kontakte bedeutet. Danach reicht es eben nicht aus, einfach nur die Regelsätze von Transferleistungen zu erhöhen. Vielmehr bedarf es integrierter Handlungskonzepte, wie sie in Dortmund in den 13 Aktionsräumen umgesetzt werden, um Wege aus der Armut zu beschreiten.

Konkret haben die Sozialdemokraten in Dortmund daneben z.B. ein Sozialticket und einen kommunalen Lernmittelfonds für bedürftige Familien entwickelt, Aktionsbüros mit umfassenden Beratungsleistungen auf den Weg gebracht und die Ganztagsbetreuung mit Hochdruck vorangetrieben. Knapp 300 Millionen Euro stehen jährlich im Haushalt der Stadt Dortmund nur für soziale Aufgaben zur Verfügung. Allein die ARGE Dortmund hat in den letzten vier Jahren über 200 Millionen Euro für Beschäftigungsmaßnahmen und Qualifizierung von arbeitslosen Menschen bereit gestellt. Die Wohlfahrtsverbände in Dortmund werden jährlich mit rund 4,5 Millionen Euro gefördert und leisten damit unverzichtbare Arbeit.

„Wir werden alle diese Anstrengungen weiter fortsetzen. Arbeit und Bildung sind dabei ganz wichtige Erfolgsschlüssel, um Armut wirksam zu bekämpfen. Mit jedem neuen oder abgesicherten Arbeitsplatz, mit jedem guten Bildungsabschluss und mit gerechten Löhnen kommen wir diesem Ziel in Dortmund etwas näher. Die SPD-Fraktion ist sehr zuversichtlich, dass die Herausforderungen einer sozialen Stadt in Dortmund gemeistert werden können.“; so Michael Taranczewski abschließend.