18.05.2021
Die SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland und fordert Deeskalation
Die Ereignisse der letzten Tage im Nahen Osten lassen uns alle nicht ruhen. Wir schauen mit Bestürzung auf die Region. Der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt in Israel und Palästina fordert immer wieder Opfer, zu denen Zivilisten auf beiden Seiten gehören. Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung dazu auf, alles zu tun, um diese Gewalt und weiteres Blutvergießen zu beenden. Zudem muss der Prozess zur langfristigen Befriedung der Region unter internationaler Beteiligung weitergeführt werden. Wir verurteilen aufs Allerschärfste die Austragung dieses Konflikts in Deutschland und in unseren Städten. Der Angriff auf Synagogen und ein offen gezeigter Antisemitismus haben nichts mit der berechtigten Sorge um die Menschen und Verwandten in der Region und einer Kritik an der Politik der israelischen Regierung zu tun. Wer jetzt auf die Straße geht und Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland bedroht, muss mit aller Härte bestraft werden. Dafür gibt es keinerlei Rechtfertigung und dieses Handeln ist zu verurteilen. Juden in Deutschland dürfen nicht für die Politik der israelischen Regierung verantwortlich gemacht werden. Wer dies tut, hat nichts verstanden. Wir wünschen uns eine zügige Beilegung des Konflikts im Nahen Osten und bitten alle Menschen zur Deeskalation beizutragen.