SPD-Ratsfraktion Dortmund

Großer Widerstand aus den SPD-Bezirksfraktionen bildete sich gestern in der Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion gegen die geplanten Grillwiesen.
Deutliche Kritik an der fehlenden Infrastruktur für das Grillen vor Ort wurde geübt.
„Es zeichnet sich überwiegend eine Ablehnung der vorgeschlagenen Grillwiesen in den Bezirksvertretungen ab.
Hauptkritikpunkt bei unseren Bezirksfraktionen sind fehlende sanitäre Anlagen und zu geringe Entsorgungskapazitäten vor Ort.
Vielmehr sollten vorhandene, fest installierte Grillplätze ausgebaut werden“, fasst der ordnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, SPD-Ratsmitglied Dirk Goosmann, die Diskussion gestern in der SPD-Fraktion zusammen.
Unklar ist zudem, nach welchen Kriterien die Verwaltung die Grillwiesen ausgesucht hat, die vorliegenden Lagepläne sind zum Teil zu unkonkret und teilweise fehlerhaft.
„Die Vorlage zur Einrichtung der Grillwiesen ist stark überarbeitungsbedürftig und kann so nicht bleiben“, ergänzt Dirk Goosmann.
Die SPD-Fraktion begrüßt jedoch weiterhin den Vorschlag des Ordnungsdezernenten Wilhelm Steitz (Grüne) die Ortssatzung zu verschärfen und das Grillen auf nicht zugelassenen Flächen für ordnungswidrig zu erklären.
Damit habe die Verwaltung erstmalig eine konkrete Handhabe, um gegen wilde Griller einzuschreiten und spürbare Bußgelder zu verhängen.
Mit dem zusätzlichen Personal der Ordnungspartnerschaften des Ordnungsamtes sollten verstärkte Kontrollen möglich sein.
„Wir wollen das Grillen nicht grundsätzlich im Stadtgebiet verbieten.
Aber es muss geordnet ablaufen und die Entsorgung der Grillreste muss sicher gestellt sein.
Außerdem ist dem Brandschutz Rechnung zu tragen.
Wir wollen vor Ort keine neuen Konfliktfelder aufmachen“, so Dirk Goosmann abschließend.
Die SPD-Ratsfraktion wird nun die Beratungen in den Bezirksvertretungen abwarten und die Ergebnisse vor der Ratssitzung im März zusammen fassen, um dann gfls. noch notwendige Änderungsanträge zur Vorlage zu stellen.