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21.07.2011

Prüsse will Dortmunder Sozialticket statt VRR-Sozialticket

 , SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion


„Um Missverständnisse zu vermeiden: selbstverständlich bin ich für ein Sozialticket, und deshalb will ich das Dortmunder Sozialticket weiter fortführen. Ich lehne allerdings das vom VRR beschlossene Sozialticket ab, weil es die Städte vor unlösbare Finanzierungsprobleme stellt“, so Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Am Beispiel der Stadt Wuppertal, die bereits erklärt hat, das VRR-Sozialticket nicht einführen zu wollen, erläutert Prüsse die Problematik: „In Wuppertal wird das Ticket bei den dortigen Verkehrsbetrieben zu Mindereinnahmen von ca.1,3 Mio. Euro führen. Da Wuppertal unter Haushaltssicherung steht, kann die Stadt diese Mindereinnahmen nicht übernehmen. Die Folge wird sein, dass die Wuppertaler Verkehrsbetriebe an anderer Stelle einsparen müssen – zum Beispiel bei den Busverbindungen. Das heißt: es gibt zwar ein billiges Sozialticket, aber weniger Strecken für dessen Nutzung. Das ist doch vollkommen paradox.“

Für Dortmund sieht das Ganze anders aus. Ernst Prüsse. „Da Dortmund nicht unter Haushaltssicherung steht, kann die Stadt die durch das Sozialticket entstehenden Mindereinnahmen bei DSW 21 ausgleichen. Diese Mindereinnahmen können bis zu
2 Mio. Euro betragen. Die Folge wird dann aber sein, dass unser eigener Haushalt an den Rand der Haushaltssicherung gerät. Um das zu vermeiden, müssen wir entweder andere soziale Leistungen streichen oder die Steuern erhöhen. Auch das ist ziemlich absurd.“

Deshalb plädiert Prüsse dafür, das existierende Sozialticket in Dortmund zu erhalten. „Unser Sozialticket führt zu geringeren Mindereinnahmen, die wir problemlos aus dem städtischen Haushalt decken können. Anders als das VRR-Sozialticket ist unser Dortmunder Ticket seriös finanziert und für alle Städte des VRR geeignet. Mit dem VRR-Sozialticket werden wir einen Flickenteppich erhalten, der niemandem nutzt.“