SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Wir haben gehalten, was wir versprochen haben,“ so kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Leistungsbilanz 2004 bis 2009, die die Fraktion heute der Presse vorgestellt hat. In einer 34seitigen Broschüre im quadratischen Format stellt die Fraktion in komprimierter Form dar, was in den letzten fünf Jahren für Dortmund erreicht wurde.

Die Broschüre ist in der Geschäftsstelle der Fraktion im Rathaus kostenlos zu erhalten bzw. steht im Internet unter www.spd-fraktion-dortmund.de zum Download bereit.

SPD-Fraktionsvorsitzender Prüsse nennt unter anderem stichwortartig folgende Erfolge:

- Soziales: Der Aktionsplan Soziale Stadt wurde aufgelegt; in den ersten Sozialräumen wurden Aktionsbüros eröffnet. Das Sozialticket wurde als Modellversuch zu einem Preis von 15 Euro eingeführt.
- Familie: das Familienprojekt hat jetzt in jedem Stadtbezirk ein Büro. Die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder wurde erhöht.
- Wirtschaftsförderung: es gab zahlreiche neue Firmenansiedlungen, u.a. auf dem Gelände von Phoenix-West.
- Sicherheit: Die Feuerwachen 1 und 4 sowie das Feuerwehrausbildungszentrum in Eving sind im Bau.
- Ordnung: Der Service- und Präsenzdienst wurde auf 100 Mitarbeiter aufgestockt. Die Bekämpfung des wilden Alkoholkonsums wurde in Angriff genommen.
- Stadtentwicklung: die Umgestaltung des Boulevard Kampstraße hat begonnen; das neue Wohnbaugebiet Hohenbuschei wird planmäßig entwickelt.
- Schule: Das Brügmann-Zentrum ist bereits teilweise saniert; die Arbeiten werden planmäßig fortgesetzt. Der Beschluss für ein neues Berufskolleg am Dortmunder U wurde gefasst.
- Haushalt/Finanzen: Dortmund hat als eine der wenigen Großstädte einen genehmigungsfreien Haushalt und muss sich keinem Haushaltssicherungskonzept unterwerfen.
- Schulden: Dortmund hat eine geringere Pro-Kopf-Verschuldung als zahlreiche andere Großstädte.
- Kultur- und Kreativwirtschaft: Die Sanierung des Dortmunder U wurde begonnen und verläuft planmäßig.
- Rechtsradikalismus: Der Aktionsplan für Vielfalt, Toleranz und Demokratie wurde aufgelegt; die ersten Mittel für Maßnahmen zu Bekämpfung des Rechtsextremismus wurden vergeben.
- Stadtbezirke: die Mittel für Bezirksvertretungen zur Verwendung in den Stadtbezirken wurden jeweils um 250.000 Euro erhöht. Die Bezirksverwaltungsstellen in Menegde und Lütgendortmund werden saniert; weitere werden folgen.
- Stadtverwaltung: in den Bezirksverwaltungsstellen wurde der Bürgerservice verbessert; im sanierten Stadthaus wurden die „Bürgerdienste International“ eingerichtet.

Für die Jahre 2009 bis 2014 erwartet die SPD-Fraktion die Fertigstellung zahlreicher Maßnahmen: 2010 wird der umgestaltete U-Turm als Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft eröffnet. Im gleichen Jahr wird die erste Phase der Bahnhofssanierung abgeschlossen. Ebenfalls 2011 wird der Phoenix-See voll geflutet sein und dort ein attraktives Wohn -und Freizeitquartier entstehen. Auf Phoenix-West werden sich weitere Firmen ansiedeln und Arbeitsplätze schaffen. 2012 wird das DFB-Fußballmuseum eröffnet und Dortmund zu einem Besuchsziel von Fußballfans aus dem In- und Ausland werden. Auf dem ehemaligen Thiergelände wird das neue ECE-Einkaufszentrum eröffnen. Zahlreiche Bauvorhaben, wie das Volkswohlbund-Gebäude und der Westfalentower, werden vollendet und das Gelände der Westfalenhütte wird weiter entwickelt. Das Berufskolleg an der Sckellstraße wird an das Dortmunder U verlegt.

Ernst Prüsse: „Die SPD-Fraktion hat bewiesen, dass sie große Erfolge für Dortmund erzielen kann. Auch in der kommenden Ratsperiode werden wir nicht nachlassen, uns für unsere Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner einzusetzen. Die SPD-Fraktion will den Erfolg fortsetzen!“
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