SPD-Ratsfraktion Dortmund

In der Sitzung wurden u.a. folgende Themen behandelt:

Deutsches Fußballmuseum

Der Rat der Stadt über unseren Antrag zum Deutschen Fußballmuseum entschieden. In den vergangenen Monaten hatte sich eine Diskussion über die entstehenden Kosten für die Stadt durch das Deutsche Fußballmuseum entbrannt, während der immense Mehrwert des Museums für die Stadt ausgeblendet wurde. Wir haben daher nun noch einmal ein Bekenntnis zum Museum gegeben und darüber hinaus beschlossen, dass dem Rat der Stadt zukünftig regelmäßig Berichte zur wirtschaftlichen Situation und zu allen anderen relevanten Entwicklungen des Deutschen Fußballmuseums vorgelegt werden. Auch sollen Gespräche mit dem DFB geführt werden, mit dem Ziel einer nachhaltigen Verbesserung der Gewinn- und Verlustrechnung des Museums.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Klimabarometer

Auch hat der Rat der Stadt über die Einrichtung eines „Klimabarometers“ für die Stadt Dortmund entschieden. Dieses Klimabarometer soll jede Maßnahme des neuen Handlungsprogramms Klima Luft 2030 und ggf. weiterer Klimaschutzmaßnahmen auf einer frei zugänglichen Webseite darstellen und soll dabei einen einfachen Überblick über den Umsetzungsstand der Maßnahmen des Handlungsprogramms liefern.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan für Turn-/Gymnastikhallen

Der Rat der Stadt hat zudem den zweiten Sachstandsbericht der Verwaltung zum Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan für Turn-/Gymnastikhallen zur Kenntnis genommen. Hiermit arbeitet die Stadt Dortmund an einer kontinuierlichen und nachhaltigen Verbesserung der Sportlandschaft. In den vergangenen Jahren wurden dabei bereits insgesamt rund 20 Millionen Euro in die Optimierung des Bestands investiert. In den kommenden Jahren sollen nach heutigem Kenntnisstand weitere rund 100 Millionen Euro folgen.

Weitere Informationen sowie Informationen zu den einzelnen Maßnahmen/Projekten finden Sie hier.

Resolution an die Landesregierung zur Übernahme der Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen

Zudem hat der Rat der Stadt eine Resolution zur Übernahme der Kosten für die Unterbringung, Versorgung und Integration sowie gerechte und transparente Verteilung von Flüchtlingen in NRW gefasst. Auch wenn die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen sind, sind es weiterhin die kommunalen Gebietskörperschaften, die die damit verbundenen Aufgaben meistern. Integration kann nur vor Ort gelingen und deshalb ist es richtig, dass diese Herausforderungen vor Ort angegangen werden. Die Stadt Dortmund bekennt sich ausdrücklich zu dieser Aufgabe, die Landesregierung muss allerdings auch die vom Bund an die Länder für die Integration von geflüchteten Menschen vorgesehenen Mittel in voller Höhe an die Kommunen weiterleiten, was sie aktuell nicht macht.

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In eigener Sache

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