SPD-Fraktion begrüßt neues Konzept zur Infrastrukturoffensive des Tiefbauamtes
„Wir begrüßen die zusätzliche Personalausstattung des Tiefbauamtes. Die zusätzlichen 17,5 Stellen sind dringend notwendig, um im technischen Bereich wichtige Sanierungsbedarfe in der Stadt zu erledigen. Ganz besonders bleibt es wichtig, die maroden Straßen in der Stadt zu reparieren“, freut sich der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion, SPD-Ratsmitglied Hendrik Berndsen über die vorliegende Lösung.
Noch vor einigen Wochen hatte die SPD-Fraktion Aussagen der Verwaltung kritisiert, sie könne die vorhandenen Straßenbaumittel wegen Personalmangels nicht abarbeiten. Die SPD-Fraktion hatte auf Abhilfe dieser unhaltbaren Zustände im Tiefbauamt gedrungen und ein schlüssigen Konzept bis zu den Haushaltsberatungen eingefordert. Dieses Konzept legt die Verwaltung nun endlich vor.
SPD-Ratsmitglied Hendrik Berndsen weiter: „Die Bürgerinnen und Bürger in Dortmund haben einen berechtigten Anspruch darauf, dass die maroden Straßen endlich saniert werden. Nicht ohne Grund haben wir zusätzliche Mittel für den Straßenbau eingestellt. Auch bei Schulhöfen, Kinderspielplätzen, Grünanlagen oder Bürgersteige gibt es Sanierungsaufwände, die nicht vergessen werden dürfen“.
Die SPD-Fraktion hatte sich bereits im Jahr 2013 massiv für die Erhöhung der Haushaltsmittel für den Straßenbau in den nächsten Jahren stark gemacht. So wurden beginnend mit dem Haushaltsjahr 2015 die Mittel für die Straßenunterhaltung (konsumtiv) bis zum Jahr 2017 um 6 Mio. Euro aufgestockt (2015: 1 Mio. €; 2016: 2 Mio. €; 2017: 3 Mio. €). Zusätzlich wurden die Ansätze für Straßenbau und investive Straßenerneuerung um jährlich 2 Mio. Euro aufgestockt. Damit stehen in den Jahren 2015 bis 2017 insgesamt 12 Mio. Euro zusätzlich für Straßenunterhaltung und Straßenbau zur Verfügung. Der Finanzausschuss hatte bereits im März auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig von der Verwaltung ein Entwicklungsszenario bis zur Sommerpause eingefordert.