SPD-Ratsfraktion Dortmund

„Die Gründung einer „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ wurde von der Ratsmehrheit aus fadenscheinigen Gründen in mehreren Fachausschüssen abgelehnt. Das schadet den Arbeitsplätzen in unserer Stadt!“ zeigt sich Ulrike Matzanke, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion enttäuscht.

Der SPD-Antrag sah vor, einen Arbeitskreis einzurichten, in dem Mitglieder aus Wirtschaft- und Umweltverbänden mit den betroffenen Bürgern in einen Dialog eintreten können. Mögliche Themen wären z.B. Erweiterungsabsichten von bestehenden Industriebetrieben oder neue Verkehrsprojekte gewesen. „Es ist unerklärlich, warum die anderen Fraktionen die Chancen dieser Allianz verkennen! “ wundert sich Ulrike Matzanke. „Wir wollten eine lokale Initiative in Dortmund starten, um Akzeptanz für Industrieinteressen zu schaffen und so auch Arbeitsplätze zu sichern, ohne dabei die Belange von Bürgern oder Umwelt zu vernachlässigen. Hierzu haben wir seit geraumer Zeit Gespräche mit Vertreten der IHK, Umweltverbänden und Bürgern geführt und viel Zustimmung für unser Vorhaben erhalten.“, sagt Ulrike Matzanke. Die Argumente der Grünen und der CDU, dass diese Allianz zusätzliche Zeit der einzelnen Ratsfraktionen in Anspruch nehmen würde oder dass es schon genug Gremien mit dieser Zielsetzung gibt, sind vorgeschoben. Man will sich mit diesem Thema überhaupt nicht beschäftigen.

Der Antrag der SPD-Fraktion sah unter anderem vor, die Ombudsfrau für Bürgerinteressen mit der Koordination des Arbeitkreises zu beauftragen. Diese Stelle ist in der Verwaltung bereits vorhanden und leistet sehr gute Arbeit. Das von Seiten der CDU und den Grünen vorgebrachte Kostenargument ist deshalb für die SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar und entbehrt jeder Grundlage.

Die SPD-Fraktion wird trotz der Ablehnung des Antrages weiterhin das Gespräch mit der IHK und den Umweltverbänden suchen und sich weiterhin für die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen in der Stadt einsetzen.