SPD-Ratsfraktion Dortmund

Am letzten Wochenende haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zu einer Klausurtagung getroffen, um über die Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr zu sprechen.

Zunächst ging es um die Umsetzung der Beschlüsse zum Haushalt 2012. Hier ist es der SPD-Fraktion besonders wichtig, eine gerechte Verteilung der zusätzlichen 550.000 € für die freie Kulturarbeit hin zu bekommen.
„Die freie Kulturszene braucht Planungssicherheit in die Zukunft“ zeigt die kulturpolitische Sprecherin Brigitte Thiel einen Schwerpunkt auf. Laufende Aufwendungen, Betriebs- und Personalkosten dürften nicht weiter von einer lediglich befristeten Förderung abhängig sein. Deshalb wird sich die SPD-Fraktion im Ausschuss für eine vertraglich abgesicherte institutionelle Förderung der Zentren und dauerhaften Projekte einsetzen.

Brigitte Thiel wünscht sich darüber hinaus eine dauerhafte Lösung für die bildenden Künstlerinnen und Künstler in Dortmund, die schon lange auf der Suche nach geeigneten Ausstellungsflächen sind.

Zustimmung findet der Ansatz, die touristischen Dienstleister in Dortmund „unter einem Dach“ zusammenzuführen. Der KulturInfoShop habe sich bereits durch Umstellung auf neueste Technik und Software einem einheitlichen Ticketvertríebssystem angeschlossen, das landes- und bundesweit einsetzbar ist. Spätestens zur Eröffnung des DFB-Museums sollte es nach dem Willen der SPD-Fraktion eine zentrale Anlaufstelle für touristische Angebote in Dortmund geben.

Nach dem Festival Klangvokal erwarte man von der Verwaltung einen Vorschlag, wie die dort eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Kulturbüro integriert werden und so zur personellen Entlastung beitragen können.

Den Sport- und Freizeitbetrieben ist am 31.12.2010 das Anlagevermögen (Grundstücke und Gebäude) übertragen worden. Bis dahin nahm die städtische Immobilienwirtschaft durchschnittlich knapp 2 Mio. für Gebäudeunterhaltung und Sanierung jährlich in die Hand. Den Sport- und Freizeitbetrieben stehen dafür derzeit leider nur noch 500.000 € zur Verfügung.
„Damit können Wert erhaltende Instandhaltungsmaßnahmen nur unzureichend umgesetzt werden“ klagt Brigitte Thiel. Und der sportpolitische Sprecher Hans Peter Balzer ergänzt: „Allein die Filtersanierung im Nordbad soll 500.000 € kosten, damit wäre das ganze Geld eines Jahres weg.“

Stark besucherfrequentierte Einrichtungen wie der Zoo oder der Westfalenpark müssen in ihre Bausubstanz investieren sind sich die SPD-Fraktionsmitglieder einig. „Nicht allein wegen der starken Konkurrenz in der Umgebung müssen unsere Freizeitanlagen optisch und technisch in Ordnung sowie sauber sein, um attraktiv für unsere Besucherinnen und Besucher zu bleiben.“ spricht Ausschussmitglied Bernhard Klösel ein deutliches Wort. „Veranstaltern mit 30.000 – 50.000 Besuchern muss etwas geboten werden, sonst wandern sie ab.“ Auch Betreibern, die viel Geld investieren, wie jetzt bei der Gastronomie im Westfalenpark, müsse entgegengekommen werden können. „Das fange bei der Sanierung veralteter Toilettenanlagen an und höre bei der Sanierung des Sonnensegels noch lange nicht auf. Immerhin habe man Eigentümerpflichten zu erfüllen und eine Verkehrssicherungspflicht“, spricht sich Klösel deutlich für eine Anpassung der finanziellen Rahmenbedingungen aus. Im Ausschuss wolle man ein Anfrage stellen, wie hoch der Sanierungsbedarf ist und nach Lösungen suchen, das Investitionsdefizit zu beheben.

Deshalb freut es die SPD-Fraktion sehr, dass OB Ullrich Sierau in Sachen Zoo schon einmal finanziell nachlegen will. Damit könne endlich die beschlossene Robbenanlage planerisch in Angriff genommen werden und der Zoo viel Attraktivität gewinnen. Insgesamt möchte die SPD-Fraktion dem Zoo besondere Aufmerksamkeit widmen. „Wir können uns vorstellen, das projektierte Zoo-Erweiterungsgelände wieder mal auf die Tagesordnung zu nehmen“ sagt Brigitte Thiel. „Sollte das erschlossen werden können, bekäme man viel Platz. Auch, um sich wieder auf die Traditionstierbestände (wie Wisente) zu besinnen, die leider in andere Tierparks umsiedeln mussten.“ Hierzu möchte die SPD-Fraktion Antworten haben und Lösungen von der Zooleitung und der Verwaltung erfragen.

Mit weiteren wichtigen Punkten wird die SPD-Fraktion auch in nächster Zeit gut beschäftigt sein: Zukunft Ballett und Junge Bühne, Sporthallen und Sportstättenentwicklung, Kunstrasenprogramm und damit verbundene Probleme beim Lärmschutz, Nachfolgenutzung Gebäude Museum am Ostwall, Kulturrucksack, Kulturagenten, Kulturloge sind nur einige Beispiele.

Konkret wird die Bedeutung der Kultur, des Sports und der Freizeit bei den Zielfeldern des wirkungsorientierten Haushaltes das nächste Thema in der Fachfraktion sein.