SPD-Ratsfraktion Dortmund

Die SPD-Ratsfraktion hat sich gestern in ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause sehr ausführlich über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Dortmund informiert und Lösungsansätze diskutiert. Nach den ursprünglichen Planungen der Verwaltung mit 50-75 Flüchtlingen pro Woche, sind die Zuweisungszahlen massiv auf rund 125 Flüchtlinge und zusätzlich rund 120 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge pro Woche in Dortmund angestiegen. Das stellt die Verwaltung vor riesige Herausforderungen bis an ihre Arbeitsgrenzen.

„Mit diesen Steigerungsraten in der Zuweisung konnte niemand rechnen. Wir haben großes Verständnis dafür, dass die Verwaltung schnell und flexibel reagieren muss. Die Dramatik wird auch dadurch deutlich, dass die Verwaltung jetzt z.B. die Aufstellung von Zelten nicht mehr ausschließt “, bilanziert der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff die Diskussion seiner Fraktion.

Die Erstaufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen betrifft beinahe alle Bereiche der Verwaltung, umso wichtiger ist es, dass die zuständigen Fachbereiche eng kooperieren und die Fäden in den Krisenstäben zusammen laufen. Ob Finanzfragen, Beschaffung von Wohnraum, Betreuung von Flüchtlingen oder die vorübergehende Schließung von Sporthallen, immer ist ein abgestimmtes Verfahren notwendig.

Norbert Schilff: „Wir erwarten, dass sich alle Fachbereiche konstruktiv und zielorientiert einbringen. Für schwarze Peter-Spiele und Skandalisierungen von Ausnahmezuständen ist hier wirklich kein Platz“.

Auch wenn die Rahmenbedingungen fast aussichtslos erscheinen, sieht die SPD-Fraktion im Verhandlungsweg mit dem Land eine bessere Grundlage zur Problembewältigung als im Konfliktkurs.  „Die Verwaltung muss ihre Energie in die Verhandlungen mit dem Land setzen und nicht mit ihm streiten. Natürlich ist das Land in der Pflicht sich stärker an der Finanzierung der Flüchtlingsaufgaben zu beteiligen und selbst noch mehr Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte zu schaffen. Denkbar wäre für Dortmund auch ein besonderer Anrechnungsfaktor hinsichtlich der überdurchschnittlich hohen Zahlen von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen. Auch moderate Standardanpassungen in der Unterbringung würden landesseitig helfen. Dieser Weg ist zielführender als dem Land alles vor die Füße zu werfen“, so Norbert Schilff weiter.

Der Bund bleibt in der Pflicht, die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung dauerhaft und in voller Höhe zu übernehmen. Die Bearbeitungszeiten des BAMF sind mit dem Ziel zu beschleunigen, dass Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive sehr schnell Gewißheit über ihren Status bekommen. Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer Diskussion abermals die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen als Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft definiert. So müsse die Problembewältigung auf viele starke Schultern und nicht nur z.B. auf die Sportinfrakstruktur der Stadt einseitig verteilt werden.

„Wir alle können das gemeinsam schaffen, wenn wir wollen. Wir danken allen in Dortmund, die sich ehrenamtlich oder hauptamtlich mit großem Einsatz für die Flüchtlinge engagieren. Es bleibt wichtig, dass die Stadtbezirke sehr schnell und umfassend über die Unterbringung von Flüchtlingen durch die Verwaltung informiert werden “, so Norbert Schilff.

Nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion muss die Stadt von der bloßen Frage der Unterbringung der Flüchtlinge sofort in eine intelligente Integrationsstrategie übergehen. Die Integration von Flüchtlingen ist langfristig unter demografischen Gesichtspunkten anzugehen. Die wachsende Bevölkerungszahl erfordert ein Umdenken in der Entwicklung der städtischen Infrastruktur und der Dienstleistungsangebote der Stadt und der Wirtschaft. Während man in Dortmund bislang wie in anderen Großstädten auch von einer schrumpfenden Bevölkerungszahl ausging und Infrastruktur z.B. im schulischen Bereich abbauen wollte, müssen in Dortmund nunmehr zusätzliche Angebote im Bereich Schule und Kinderbetreuung, Arbeitsplätze oder Pflegeangebote geschaffen werden, zudem wird dringend Wohnraum benötigt.

„Der Einwohnerzuwachs ist in mehrfacher Hinsicht gut für Dortmund. Er sichert die Zukunft unserer Stadt und bereichert das gesellschaftliche Leben“, so Norbert Schilff abschließend.


Die SPD-Ratsfraktion hat sich gestern in ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause sehr ausführlich über die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Dortmund informiert und Lösungsansätze diskutiert. Nach den ursprünglichen Planungen der Verwaltung mit 50-75 Flüchtlingen pro Woche, sind die Zuweisungszahlen massiv auf rund 125 Flüchtlinge und zusätzlich rund 120 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge pro Woche in Dortmund angestiegen. Das stellt die Verwaltung vor riesige Herausforderungen bis an ihre Arbeitsgrenzen.

„Mit diesen Steigerungsraten in der Zuweisung konnte niemand rechnen. Wir haben großes Verständnis dafür, dass die Verwaltung schnell und flexibel reagieren muss. Die Dramatik wird auch dadurch deutlich, dass die Verwaltung jetzt z.B. die Aufstellung von Zelten nicht mehr ausschließt “, bilanziert der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff die Diskussion seiner Fraktion.

Die Erstaufnahme, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen betrifft beinahe alle Bereiche der Verwaltung, umso wichtiger ist es, dass die zuständigen Fachbereiche eng kooperieren und die Fäden in den Krisenstäben zusammen laufen. Ob Finanzfragen, Beschaffung von Wohnraum, Betreuung von Flüchtlingen oder die vorübergehende Schließung von Sporthallen, immer ist ein abgestimmtes Verfahren notwendig.

Norbert Schilff: „Wir erwarten, dass sich alle Fachbereiche konstruktiv und zielorientiert einbringen. Für schwarze Peter-Spiele und Skandalisierungen von Ausnahmezuständen ist hier wirklich kein Platz“.

Auch wenn die Rahmenbedingungen fast aussichtslos erscheinen, sieht die SPD-Fraktion im Verhandlungsweg mit dem Land eine bessere Grundlage zur Problembewältigung als im Konfliktkurs.  „Die Verwaltung muss ihre Energie in die Verhandlungen mit dem Land setzen und nicht mit ihm streiten. Natürlich ist das Land in der Pflicht sich stärker an der Finanzierung der Flüchtlingsaufgaben zu beteiligen und selbst noch mehr Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte zu schaffen. Denkbar wäre für Dortmund auch ein besonderer Anrechnungsfaktor hinsichtlich der überdurchschnittlich hohen Zahlen von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen. Auch moderate Standardanpassungen in der Unterbringung würden landesseitig helfen. Dieser Weg ist zielführender als dem Land alles vor die Füße zu werfen“, so Norbert Schilff weiter.

Der Bund bleibt in der Pflicht, die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung dauerhaft und in voller Höhe zu übernehmen. Die Bearbeitungszeiten des BAMF sind mit dem Ziel zu beschleunigen, dass Flüchtlinge mit einer Bleibeperspektive sehr schnell Gewißheit über ihren Status bekommen. Die SPD-Ratsfraktion hat in ihrer Diskussion abermals die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen als Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft definiert. So müsse die Problembewältigung auf viele starke Schultern und nicht nur z.B. auf die Sportinfrakstruktur der Stadt einseitig verteilt werden.

„Wir alle können das gemeinsam schaffen, wenn wir wollen. Wir danken allen in Dortmund, die sich ehrenamtlich oder hauptamtlich mit großem Einsatz für die Flüchtlinge engagieren. Es bleibt wichtig, dass die Stadtbezirke sehr schnell und umfassend über die Unterbringung von Flüchtlingen durch die Verwaltung informiert werden “, so Norbert Schilff.

Nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion muss die Stadt von der bloßen Frage der Unterbringung der Flüchtlinge sofort in eine intelligente Integrationsstrategie übergehen. Die Integration von Flüchtlingen ist langfristig unter demografischen Gesichtspunkten anzugehen. Die wachsende Bevölkerungszahl erfordert ein Umdenken in der Entwicklung der städtischen Infrastruktur und der Dienstleistungsangebote der Stadt und der Wirtschaft. Während man in Dortmund bislang wie in anderen Großstädten auch von einer schrumpfenden Bevölkerungszahl ausging und Infrastruktur z.B. im schulischen Bereich abbauen wollte, müssen in Dortmund nunmehr zusätzliche Angebote im Bereich Schule und Kinderbetreuung, Arbeitsplätze oder Pflegeangebote geschaffen werden, zudem wird dringend Wohnraum benötigt.

„Der Einwohnerzuwachs ist in mehrfacher Hinsicht gut für Dortmund. Er sichert die Zukunft unserer Stadt und bereichert das gesellschaftliche Leben“, so Norbert Schilff abschließend.