SPD-Ratsfraktion Dortmund

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat in seiner gestrigen Sitzung mit großer Mehrheit einem SPD-Antrag zur Verringerung der Stickoxidbelastung in Dortmund zugestimmt. Noch immer gibt es, entlang von stark befahrenen Straßen, an einigen Messstellen innerhalb des Stadtgebietes erhöhte Stickoxidwerte. Stickstoffdioxid belastet sehr stark die Luftqualität in diesen Bereichen und schadet der Gesundheit der dort lebenden Bürger. Nicht erst seit dem Abgasskandal bei VW, der sich jetzt immer weiter international ausweitet, ist bekannt, dass insbesondere ältere Dieselfahrzeuge vermehrt Stickoxide ausstoßen, die der Gesundheit der Bevölkerung schaden. Monika Lührs, umwelt- und planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, erklärt dazu: „Die hohe Anzahl an Dieselfahrzeugen auf den Straßen der Republik sind ein großes Problem, das es zu lösen gilt. Die Elektromobilität wird ja seit einiger Zeit auch bundesweit stark gefördert und wir sind in Dortmund mit unserem Masterplan Energiewende auch auf diesem Gebiet schon weiter als viele andere Städte und Kommunen. Trotzdem wird die Elektromobilität wohl noch viele weitere Jahre benötigen, um letztlich im Straßenverkehr auch wahrgenommen zu werden. Die Brennstoffzelle als weitere saubere Antriebsalternative auf Wasserstoffbasis führt aktuell ein Nischendasein und befindet sich noch in der Entwicklungsphase.“
Zur Verschärfung der Problematik hat vor allem die enorme Zunahme von Diesel-PKW in den letzten 15 Jahren beigetragen. Beispielsweise waren auch im Januar 2017 noch fast die Hälfte der bundesweiten Neuzulassungen Dieselfahrzeuge und lediglich rund 2,5% Hybrid- oder Elektrofahrzeuge (4675 Hybrid-Fahrzeuge beziehungsweise 1323 Elektrofahrzeuge).
„Da der Großteil des motorisierten Individualverkehrs also auch auf absehbare Zeit weiterhin mit (Diesel-)Verbrennungsmotoren ausgestattet sein wird, ist es wichtig, jetzt die notwendigen Schritte einzuleiten. Von kurzfristigen und zu kurz greifenden Schnellschüssen sollte dabei jedoch Abstand genommen werden. Wir als SPD-Ratsfraktion wollen keinen Flickenteppich, sondern ein einheitliches Vorgehen der Städte im Ruhrgebiet. Deswegen haben wir die Verwaltung damit beauftragt, gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg Maßnahmen zu entwickeln, die zu einer Reduzierung der Stickoxidbelastung führen könnten. Die Ergebnisse eines Modellversuchs, der gerade in Düsseldorf gestartet wird, sollen in den Prozess mit der Bezirksregierung und in die Entwicklung von möglichen Maßnahmen mit einfließen. Wichtig ist der SPD-Ratsfraktion dabei aber auch, dass besondere Berufsgruppen, wie das Handwerk oder die Schausteller, und auch Dienstleister des öffentlichen Lebens, wie Rettungsdienste oder der ÖPNV, geschützt werden. Die Versorgung der Bevölkerung muss selbstverständlich weiterhin gewährleistet werden. Unabhängig von dem jetzt von uns angestoßenen Prozess und den zu entwickelnden Maßnahmen, wollen wir auch weiterhin versuchen in der Gesellschaft, der Bundes- und Landespolitik und vor allem in der Wirtschaft für einen Ausbau von emissionsfreien Mobilitätsformaten zu werben“, so Monika Lührs abschließend.