Zukunft des Wirtschafts- und Umweltstandorts Dortmund SPD-Fraktion will „Allianz für Industrie und Umwelt“
Die Gründung einer „Dortmunder Allianz für Industrie und Umwelt“ ist das Ziel einer Initiative der SPD-Ratsfraktion. Ziel der Allianz ist es, zwischen den Interessen von Industrie/Wirtschaft und von Umwelt/Naturschutz zu vermitteln, um so eine breite Akzeptanz für Erweiterung und (Neu-)Ansiedlungen von Industrieproduktionsstandorten zu erreichen. Hierbei soll im Vordergrund "Dialog statt Konfrontation" stehen. Die Allianz soll den Rat und die Ausschüsse beraten und bei der Entscheidungsfindung unterstützen.
Ulrike Matzanke, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Dortmund ist eine Stadt, in der immer wieder neu einen Ausgleich zwischen den Interessen der Wirtschaft und der Umwelt hergestellt werden muss. Die Ansiedlung von Unternehmen darf nicht auf Kosten des Naturschutzes gehen, umgekehrt darf der Umweltschutz nicht die Schaffung von Arbeitsplätzen verhindern. Deshalb müssen wir alles tun, um einen Konsens bei umstrittenen Vorhaben herzustellen. Dabei geht es nicht darum, Gegensätze zu verbrämen, sondern um Verständnis für die eigene Position zu werben und gemeinsam Alternativen zu erarbeiten. Das wird nicht in jedem Fall gelingen, sollte aber immer das Ziel sein. Ein ähnlicher Ansatz findet sich auch im IHK-Handlungsprogramm 2010-2013, dessen Anregungen wir hiermit gerne aufgreifen.“
Bei der Allianz soll es sich um einen vom Rat berufenen Arbeitskreis mit 10 Mitgliedern aus den Wirtschafts- und Umweltverbänden handeln, die nicht-öffentlich über umstrittene Vorhaben und Projekte beraten und dem Rat eine Stellungnahme vorlegen.
Denkbare Themen, mit denen sich die Allianz befasst, sind Erweiterungsabsichten von Industriebetrieben, Ausweisung von Industrie- und Gewerbegebieten oder Verkehrsprojekte. Aber auch der derzeit in Aufstellung befindliche Lärmaktionsplan könnte dazu gehören.
Ulrike Matzanke: „Wir werden jetzt unseren Antragsentwurf den in Frage kommenden Umwelt- und Wirtschaftsverbänden zusenden und um eine Stellungnahme bitten. Erst dann, wenn die möglichen Mitglieder der Allianz ihre Zustimmung signalisiert haben, werden wir den Antrag in den Rat einbringen.“