SPD-Ratsfraktion Dortmund

Überhaupt nicht verstehen kann Friedhelm Sohn, Kinder-, Jugend- und Familienausschussvorsitzender, die Diskussion um das beitragsfreie Kindergartenjahr und weist den Vorwurf, die Stadt kassiere nun doppelt, als abwegig zurück.Ganz...

Wie lange soll das Affentheater von Grünen und Steitz noch dauern? SPD lehnt Verschwendung von Steuergeldern für aussichtslose Gerichtsverfahren ab Mit ihrer 14-Punkte-Erklärung nach der Akteneinsicht zur Wahlwiederholung machen...

Kommt der Geldregen aus Berlin – oder kommt er nicht ?Mit der Einigung im Vermittlungsausschuss zum SGB II Anfang 2011 ist vereinbart worden, dass der Bund schrittweise und ab 2014 vollständig die Grundsicherung im Alter...

„Die Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde ist kein Beitrag zur Sanierung des städtischen Haushalts. Tatsächlich werden durch diese bürgerfeindlichen Maßnahmen im Jahr 2013 nur 58.700 Euro, im Jahr 2014 lediglich 258.850...

„Um Missverständnisse zu vermeiden: selbstverständlich bin ich für ein Sozialticket, und deshalb will ich das Dortmunder Sozialticket weiter fortführen. Ich lehne allerdings das vom VRR beschlossene Sozialticket ab, weil es die...

Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stellt sich an die Seite der zehn Dortmunder Sportvereine, die ab September von der angekündigten Nutzungsgebühr für Sportstätten des LWL in Dortmund betroffen sind.„Wir...

„Das ist eine Mogelpackung auf Kosten der Kommunen“, so kommentiert Ernst Prüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender im VRR den Beschluss zum Sozialticket, den CDU und GRÜNE heute gefasst haben. „Die Einführung eines Sozialtickets ist eine...

„Der Saufraum nach Kieler Vorbild ist gescheitert.Wie vorhergesehen hat sich niemand auf die Ausschreibung beworben.Der Rat sollte dieses Projekt deshalb als erledigt ansehen“, fasst der ordnungspolitische Sprecher der...

Der Tod des langjährigen früheren Oberbürgermeisters Günter Samtlebe hat bei der SPD-Ratsfraktion Trauer und Bestürzung ausgelöst. Die Dortmunder Sozialdemokratie verliert einen herausragenden Menschen und Politiker.Günter...

Mit einer Anfrage in der nächsten Sitzung des ABÖAB am 12.07.11 macht die SPD-Ratsfraktion Druck für den Neubau und die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser in Eving und Asseln.„Nach unseren Informationen geraten die beiden...