SPD-Ratsfraktion Dortmund

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aus Dortmund, Bochum, Herne und Witten trafen sich am Freitag, den 10.11.17 im Dortmunder Rathaus zu einem gemeinsamen Themenaustausch. Seit vielen Jahrzehnten existiert eine Runde der...

Zur Debatte um das Spielgelzelt und die freie Kulturabeit stellt die SPD-Fraktion folgende Anfrage für den nächsten Kulturausschuss: Die SPD-Fraktion stellt fest, dass die Diskussion um das Spiegelzelt eine Debatte über die...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat sich gestern in ihrer Fraktionssitzung mit der Situation zum Hannibal 2 in Dortmund befasst. Erleichtert stellt die SPD-Fraktion fest, dass sich die Lage vor Ort beruhigt hat. Die...

Selbstbewußt und stolz zieht die SPD-Ratsfraktion eine positive Halbzeitbilanz in der laufenden Ratsperiode, die von 2014 bis 2020 länger als die gewöhnlichen fünf Jahre dauert. Mit ihren 37 Mitgliedern im Rat der Stadt und über...

Entgegen der  Ankündigung von CDU und FDP in der Zeit ihrer Opposition wird die Landesregierung die sogenannte Integrationspauschale auch 2017 nicht an die Kommunen weitergeben.  „Wir sind bitter enttäuscht, dass sich das Land...

In der Ratssitzung gestern gab es wieder viele interessante Themen. Hier die wichtigsten Beschlüsse :1.    Entwurf Haushalt 2018Stadtkämmerer Jörg Stüdemann hat den Haushaltsplanentwurf 2018 eingebracht. Nach den Beratungen in den...

Der geplante Einsatz von Einsatzmehrzweckstöcken bei den Ordnungspartnerschaften ruft bei der SPD-Fraktion viele Fragen auf. Zum einen hat die SPD-Fraktion großes Verständnis für die städtischen Einsatzkräfte bei den...

Im Streit um die Finanzierung des Sofortprogrammes für die Krankenhäuser in NRW rudert die CDU/FDP-Landesregierung plötzlich zurück. Darauf haben sich CDU und FDP in Düsseldorf verständigt. Noch in diesem Jahr sollten einmalig 250...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund erklärt sich mit den Beschäftigten von Thyssen-Krupp solidarisch und hat großes Verständnis für deren Sorgen und Ängste. „Erstmals trifft ein Vorstand in einem Unternehmen der...

Aus unabweisbaren Brandschutzgründen hat die Verwaltung gestern die Wohngebäude Vogelpothsweg 12-26 in Dortmund-Dorstfeld („Hannibal 2“) leergezogen. Rund 800 Bewohnerinnen und Bewohner mussten gestern evakuiert werden. Nach einer...