SPD-Ratsfraktion Dortmund

Bei der satzungsgemäßen Wiederwahl des SPD-Fraktionsvorstandes am 14. März 2011 gab es keine Überraschungen. Alle Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Von den 37 Ratsmitgliedern waren 35 anwesend. Ernst Prüsse...

„Das von der Landesregierung vorgestellte Gutachten zu Konsolidierungshilfen für Kommunen in Haushaltsnotlagen ist eine gute Beratungsgrundlage, konkrete Hilfesysteme auszugestalten.Es muss jetzt sehr schnell mit der kommunalen...

Dortmund Airport ist Spitzenreiter im Kundenservice. Das hat eine Untersuchung zur Servicequalität bei Flughäfen durch die unabhängige ServiceValue GmbH ergeben. Das Unternehmen hatte Anfang diesen Jahres 3.628 Kundenurteile zu...

Die Landschaftsversammlung des LWL hat in ihrer heutigen Sitzung tatsächlich eine Umlageerhöhung auf 15,7% beschlossen.Der Rat der Stadt Dortmund hatte noch in seiner Sitzung letzten Donnerstag alle Dortmunder LWL-Mitglieder...

„Wir begrüßen den Kompromiss zum Bildungs- und Teilhabepaket.Es gilt jetzt, sehr schnell gesetzliche Regelungen zu treffen, damit auch bedürftige Kinder in Dortmund zügig davon profitieren können.Die SPD-Ratsfraktion hat zu Recht...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat zur nächsten Ratssitzung am 17.02.11 folgenden Dringlichkeitsantrag zur Beratung und Abstimmung vorgelegt :1. Der Rat der Stadt Dortmund fordert seine in die Verbandsversammlung des...

Die SPD-Fraktion legt in der Ratssitzung am 17.02.11 folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung vor :1. Der Rat der Stadt Dortmund bedauert, dass bislang keine Einigung im Vermittlungsausschuss zur Zusammensetzung der...

„Wir sind stolz darauf, dass die Stadt Dortmund ihre kommunale Handlungsfreiheit behält.Die Bezirksregierung hat die nachgereichten Unterlagen offensichtlich sehr zügig geprüft und die Veröffentlichung der Haushaltssatzung...

Die jüngsten Gewaltaktionen der sogenannten „Nordstadtkids“ gegen den Kinderschutzbund und gegen CDU-Politiker in der Nordstadt stellen nach Ansicht der SPD-Fraktion eine neue Qualität der linksextremen Gewalt dar. Bisher standen...

Das umstrittene Gesetz heißt Bürokratieabbaugesetz II, ist aber eigentlich ein Bürokratieaufbaugesetz.Die alte CDU/FDP-Landesregierung hatte es zum Jahreswechsel 2007/2008 eingeführt und damit bei den meisten Verwaltungsverfahren...