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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Bezirksbürgermeister und Fraktionsvorsitzende für Ulli Sierau

SPD-Ratsfraktion
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Die Bezirksbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden haben Ulli Sierau einen persönlichen Brief mit folgendem Inhalt geschrieben:Lieber Ulli,gerade in der gegenwärtigen, für Dich unzweifelhaft schwierigen Situation setzen wir, aber...

Ullrich Sierau: Ich nehme die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Dortmund an

SPD-Ratsfraktion
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Der designierte Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Stadtdirektor Ullrich Sierau, gibt zu seiner Wahl und zu der derzeitigen öffentlichen Debatte folgende persönliche Erklärung ab:Schwere Tage und Stunden liegen hinter meiner...

Erklärung der SPD- Fraktion und des geschäftsführenden Vorstands des SPD-Unterbezirks Dortmund

SPD-Ratsfraktion
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Mit Entsetzen nehmen die SPD-Fraktion und der SPD-Unterbezirk Dortmund die Debatten der vergangenen zwei Wochen um die aktuelle Finanzsituation der Stadt Dortmund zur Kenntnis. Sie sind über weite Strecken von massiven...

Erklärung der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach dem ersten Sondierungsgespräch

SPD-Ratsfraktion
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SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben nach einem ersten Treffen folgende Feststellungen getroffen: 1. Beide Parteien haben ihren grundsätzlichen Willen bekundet, zu einer tragfähigen Vereinbarung mit dem Ziel einer rot-grünen...

SPD: Sierau ist rechtmäßig gewählt!

SPD-Ratsfraktion
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Als „verzweifelten Versuch, die Wahlniederlage vom vergangenen Sonntag zu korrigieren“, bezeichnet SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Äußerungen der CDU-Vorsitzenden Fritz, mit denen er die Rechtmäßigkeit der Wahl von...

SPD lädt zu erstem Sondierungsgespräch mit Bündnis 90/Die Grünen

SPD-Ratsfraktion
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Die Dortmunder SPD hat heute zu einem ersten Sondierungsgespräch über die Fortsetzung der rot-grünen Zusammenarbeit im Rat der Stadt Dortmund in der neuen Wahlperiode eingeladen.Am Montag, dem 07.09.09 um 14.00 Uhr werden sich die...

Wahlbetrug-Vorwurf absurd CDU betreibt Finanzdiebstahl in Dortmund

SPD-Ratsfraktion
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„Wir haben vor der Wahl keinerlei Aussagen zu einer möglichen Haushaltssperre nach der Wahl getroffen. Wer das Gegenteil behauptet, lügt!“ So kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse den Vorwurf des Wahlbetrugs durch den...

Ernst Prüsse wieder Fraktionsvorsitzender

SPD-Ratsfraktion
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Einen Tag nach der erfolgreichen Kommunalwahl in Dortmund hat die 37-köpfige SPD-Fraktion einen neuen geschäftsführenden Vorstand gewählt.Vorsitzender wurde – wie in der vergangenen Wahlperiode – Ernst Prüsse; er erhielt 34...

Nach OLG-Entscheidung zu städtischen Postdienstleistungen trotzdem an Mindestlohn festhalten

SPD-Ratsfraktion
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Mit Verärgerung aber auch leichter Freude hat die SPD-Ratsfraktion die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom gestrigen Tage zur Vergabe allgemeiner Briefdienstleistungen der Stadt Dortmund zur Kenntnis genommen.In der juristischen...

SPD begrüßt Ende des Kita-Streiks

SPD-Ratsfraktion
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Als ein für alle Beteiligten befriedigendes Ergebnis bewertet Kinder- und Jugendausschussvorsitzender Friedhelm Sohn für die SPD-Fraktion den erzielten Tarifabschluss. Er freut sich, dass die berechtigten Forderungen der...