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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

Huckarde und Eving bleiben erhalten Jamaika-Koalition verfehlt Mehrheit bei Stadtbezirksänderung

SPD-Ratsfraktion
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Mit nur 48-Ja- Stimmen verfehlen CDU, FDP und Grüne in der heutigen Ratssitzung die erforderliche Mehrheit zur Änderung der Hauptsatzung.Die Hauptsatzungsänderung wäre erforderlich gewesen, um den Beschluss zur Zusammenlegung von...

Genehmigungen für Veranstaltungen vereinfachen  

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion stellt in der Ratssitzung am 23.02.12 folgenden Antrag zur Beratung und Abstimmung :1. Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Einrichtung einer Koordinierungsstelle beim Tiefbauamt zur Vereinheitlichung und...

Aufstockung des Streifendienstpersonals in der Ordnungspartnerschaft abgeschlossen – SPD-Fraktion begrüßt 48.Ordnungspartner des Ordnungsamtes

SPD-Ratsfraktion
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Die seit 1998 existierende Ordnungspartnerschaft zwischen der Stadt Dortmund und der Polizei Dortmund ist ein wichtiger Bestandteil des Sicherheitskonzeptes dieser Stadt. Gemeinsame stadtweit agierende Streifenteams beider...

Freiwillige Feuerwehr in Asseln nicht im Regen stehen lassen  

SPD-Ratsfraktion
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Die marode Bausubstanz und die Statikprobleme des Gerätehauses in Asseln ist für die SPD-Ratsfraktion keine neue Nachricht.Die SPD-Ratsfraktion steht an der Seite der Asselner Kameradinnen und Kameraden und ist schon tätig...

SPD-Fraktion begrüßt Integrationsgesetz – Umsetzung in Dortmund gemeinsam angehen  

SPD-Ratsfraktion
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„Gestern hat der Landtag NRW mit breitem politischen Konsens das Integrationsgesetz verabschiedet.Damit verfügt Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland über ein solches Gesetz.Wir begrüßen dieses Gesetz als ein Meilenstein in...

SPD-Fraktion begrüßt Integrationsgesetz – Umsetzung in Dortmund gemeinsam angehen

SPD-Ratsfraktion
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„Gestern hat der Landtag NRW mit breitem politischen Konsens das Integrationsgesetz verabschiedet.Damit verfügt Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland über ein solches Gesetz.Wir begrüßen dieses Gesetz als ein Meilenstein in...

SPD-Fraktion begrüßt Integrationsgesetz – Umsetzung in Dortmund gemeinsam angehen

SPD-Ratsfraktion
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„Gestern hat der Landtag NRW mit breitem politischen Konsens das Integrationsgesetz verabschiedet.Damit verfügt Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland über ein solches Gesetz.Wir begrüßen dieses Gesetz als ein Meilenstein in...

SPD-Fraktion macht Druck beim Brandschutzbedarfsplan

SPD-Ratsfraktion
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Die SPD-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Ordnung hat sich in ihrer Fraktionssitzung gestern über den Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan durch die Feuerwehr informieren lassen.„Der alte Brandschutzbedarfsplan ist 2011...

Keine Infrastruktur für Grillwiesen vorhanden – SPD-Bezirksfraktionen tragen Vorlage nicht mit

SPD-Ratsfraktion
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Großer Widerstand aus den SPD-Bezirksfraktionen bildete sich gestern in der Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion gegen die geplanten Grillwiesen.Deutliche Kritik an der fehlenden Infrastruktur für das Grillen vor Ort wurde geübt....

SPD-Fraktion hofft nach Besuch des neuen Polizeipräsidenten auf zusätzliche Polizeistreifen für die Ordnungspartnerschaften

SPD-Ratsfraktion
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Der neue Polizeipräsident Norbert Wesseler hat seinen Antrittsbesuch bei der SPD-Ratsfraktion gemacht.Mit Freude konnten sich die SPD-Mitglieder der Ratsfraktion davon überzeugen, dass er weiterhin einen Arbeitsschwerpunkt der...