SPD-Ratsfraktion Dortmund

Die SPD-Fraktion im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden besucht heute den Löschzug 25 (Eving) der Freiwilligen Feuerwehr Dortmund. Leider ist der Löschzug immer noch in einem Container...

Die SPD-Initiative bei den Haushaltsberatungen, das Land um Genehmigung und Förderung von weiteren OGS-Plätzen zu bitten, ist erfolgreich beschieden worden. Damit stehen schon zum jetzt beginnenden Schuljahr über die 8000...

Wie den örtlichen Medien heute zu entnehmen ist, plant die Verwaltung offensichtlich, die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber vom Westfalendamm in das Gebäude der ehemaligen Gehörlosenschule nach Hacheney zu verlegen.Am...

Die von der Bundesregierung geplante Streichung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld trifft Wohngeldbezieher in Dortmund doppelt. Ihnen wird nicht nur eine Sozialleistung gestrichen, sondern sie leiden auch unter vergleichsweise...

 Die SPD hält Wort: im Kommunalwahlkampf hat sich die Dortmunder SPD klar und deutlich dafür ausgesprochen, weitere Industrie- und Gewerbegebiete zu entwickeln. Dazu gehört auch das Gebiet Groppenbruch. Mittlerweile hat die...

„Wir sind sehr irritiert über die neuesten Aussagen der Bundesfamilienministerin zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für unter Dreijährige ab 2013.Offenbar zieht sich der Bund aus seinen Finanzierungszusagen immer weiter zurück und...

„Gleich zu Beginn seines Amtsantritts eine gute Nachricht des neuen Finanzministers Borjans, die Bettensteuer in NRW einzuführen.Wir korrigieren damit an einem Punkt die Klientelpolitik der CDU/FDP-Bundesregierung.Zum Jahresanfang...

- Es gilt das gesprochene Wort -Herr Oberbürgermeister,meine Damen und Herren,das Jahr 2010 ist ein Jahr, das in die Geschichte der Stadt Dortmund eingehen wird.Es ist das Jahr, in dem die Wiederholung einer Oberbürgermeisterwahl...

Die SPD-Fraktion wird im Wege der Dringlichkeit in der morgigen Ratssitzung folgende Resolution zur Beschlussfassung vorlegen :1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass die Rettung von Karstadt selbst...

Die SPD-Fraktion ist über verwaltungsinterne Überlegungen zur Erhöhung der Kindergartenbeiträge sehr irritiert. In ihren Haushaltsberatungen 2010 hat die SPD-Fraktion Schwerpunkte für Kinder, Jugend und Bildung gesetzt und diese...