SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD und Grüne reagieren auf den Verlust von Abrechnungsunterlagen durch die Einberufung einer Ratssondersitzung am Donnerstag der kommenden Woche.„Die Mandatsträger haben ein Anrecht darauf, unverzüglich zu erfahren, was genau mit...

„Es ist nicht hinnehmbar, dass persönliche Daten von Mandatsträgern auf der Straße liegen,“ so kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Nachricht, dass Belege über Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder von Rats-...

„Es ist ungeheuerlich, wie die CDU-Fraktion jetzt versucht, Wahlkampf auf dem Rücken von Flutopfern zu machen.Die Stadt Dortmund und die Wohlfahrtsverbände haben letztes Jahr sehr schnell reagiert und innerhalb von wenigen Wochen...

„Wir haben gehalten, was wir versprochen haben,“ so kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse die Leistungsbilanz 2004 bis 2009, die die Fraktion heute der Presse vorgestellt hat. In einer 34seitigen Broschüre im...

Die Nachricht, dass der Polizeipräsident in Dortmund die geplante Neonazi-Demo am 05.09.09 verbietet, löst bei der SPD-Ratsfraktion große Erleichterung aus. „Wir unterstützen den Polizeipräsidenten bei seinem Verbot der...

In den letzten Tagen waren verschiedenste Pressemeldungen zu sinkenden Einnahmen bei der Spielbank Hohensyburg zu lesen.Abnehmende Besucherzahlen beim Casino Dortmund würden die Spielbank-Abgabe für die Stadt Dortmund deutlich...

„Die Reise der Dortmunder Delegation in die türkische Stadt Trabzon war ein voller Erfolg !“, so das Fazit der beiden Teilnehmer der SPD-Fraktion, Ulrike Matzanke und Michael Taranczewski.Der Rat der Stadt hatte bereits im letzten...

„Die SPD-Fraktion hat sich in den politischen Beratungen positiv zur Ehrenamtskarte für Dortmund geäußert.Alle Fraktionen waren sich einig, dass die Einführung der Karte vom neuen Rat mit dem Haushalt 2010 zu entscheiden sei.Wir...

Ausgaben für Kultur: Dortmund auf Platz 3 in NRW109,2 Euro gibt die Stadt Dortmund jedes Jahr pro Einwohner für Kultur aus. Das ist der höchste Wert nach Bonn (144 Euro) und Düsseldorf (138,9 Euro). Alle anderen NRW-Städte liegen...

In einem Antrag für die Sitzung des Rates am 25.06.09 fordert die SPD-Ratsfraktion die Verwaltung auf, die während der Streikmaßnahmen in den Kindertageseinrichtungen gezahlten Elternbeiträge zurückzuzahlen. Die Fraktion zieht...