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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD-Fraktion reagiert auf Armutsstatistik: Stadt Dortmund sehr aktiv bei Armutsbekämpfung – Arbeitslosigkeit und fehlender Mindestlohn bleibt Hauptproblem

SPD-Ratsfraktion
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„Die Ergebnisse der Armutsstatistik können uns nicht fröhlich stimmen. Wir werden uns in den nächsten Wochen genauer mit den Zahlen auseinandersetzen und bewerten, inwieweit sie tatsächlich auf die Lebensverhältnisse in Dortmund...

Neues Betreuungsgeld belastet die Versorgungsämter –  Beim Bundesteilhabegesetz immer noch kein Gesetz in Sicht  

SPD-Ratsfraktion
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„Wir können das neue Betreuungsgeld, das die Bundesregierung zum 01.08.2013 flächendeckend einführt, aus betreuungspolitischer und organisatorischer Sicht nur ablehnen. Diese Aufgabe wird den kommunalen Versorgungsämtern...

Ratsreport 18.07.2013

SPD-Ratsfraktion
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Der Rat der Stadt Dortmund hat gestern getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen: 1. Weiterentwicklung der DEW21.In der...

Haushaltsverschlechterungen sind nicht hausgemacht – Finanzielle Rahmenbedingungen für die Städte bleiben leider schlecht

SPD-Ratsfraktion
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„Es war richtig und bleibt richtig, dass wir den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen haben. Wir haben mit den Haushaltsbeschlüssen Verantwortung übernommen und einen Finanzpuffer zur Haushaltssicherung von rund 30 Mio.€...

Die SPD-Ratsfraktion Dortmund mahnt Verbraucherfreundlichkeit an.

SPD-Ratsfraktion
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 Anlässlich einer Anfrage der Dortmunder SPD-Fraktion hat die Verwaltung nun aus-führlich Stellung zum Thema Nachtspeicheröfen in Dortmund genommen. Noch im-mer gibt es in Dortmunder Stadtgebiet mehr als 17.000 Wohnungen, die mit...

Neue Untersuchungsanstalt bringt mehr Verbraucherschutz

SPD-Ratsfraktion
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„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund wird der Errichtung eines Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen (CVUA Westfalen) in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2014 in der Ratssitzung...

Bürgerarbeit läuft aus - SPD-Fraktion sorgt sich um Zukunft des Service- und Präsenzdienstes

SPD-Ratsfraktion
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„Wir sehen das Ende der Bürgerarbeit im nächsten Jahr mit großer Sorge. Insbesondere der Wegfall von ordnungspolitischen Bestandteilen wie dem Service- und Präsenzdienst und den Quartiershausmeistern werden der Stadt und den...

SPD-Fraktion begrüßt neue Leitungsstelle für Rombergpark

SPD-Ratsfraktion
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Mit großer Erleichterung hat man in der SPD-Fraktion die Entscheidung des Verwaltungsvorstandes zur Kenntnis genommen, die Leitung des Botanischen Gartens Rombergpark schnell auszuschreiben und fachlich qualifiziert zu besetzen.Vo...

U2_Bildungsetage für Kinder und Jugendliche

SPD-Ratsfraktion
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40.000 Kinder und Jugendliche besuchten bereits im vergangenen Jahr die eigens für ihre Zwecke eingerichtete Bildungsetage im Dortmunder U. Die Etage „U2_ Kulturelle Bildung“ kooperiert eng mit dem „Museum Ostwall“ und dem...

Jugendverkehrsschule wird „generalüberholt“

SPD-Ratsfraktion
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Erfreut zeigt sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Roland Spieß, dass seine Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord so schnell die Initiative ergreift, die Jugendverkehrsschule wieder „auf Vordermann“...