SPD-Ratsfraktion Dortmund

Bewährte Strukturen in der Stadt nicht kaputtsparen sondern zukunftsfähig machen „Zunächst sind wir sehr froh, dass wir in Dortmund überhaupt noch Möglichkeiten sehen, ein Haushaltssicherungskonzept abzuwenden. Dazu bedarf es...

In einer ganztägigen Arbeitstagung haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Schulausschuss ausführlich mit dem „Zweiten kommunalen Bildungsbericht“ befasst. Ausgehend von den Leitzielen der Bildungsregion Dortmund-...

Die SPD-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Ordnung begrüßt die zusätzlichen 46 Mio.€ der Landesregierung NRW für die Flüchtlingshilfe in den Kommunen. Auf dem Flüchtlingsgipfel gestern in Essen hat die Landesregierung eine...

  Am 01.10.14 hat der Landtag NRW ein neues Alten- und Pflegegesetz verabschiedet und das Wohn- und Teilhabegesetz novelliert.Damit wird der Aufbau von Alternativen zu stationärer Heimunterbringung deutlich erleichtert und die...

Der Rat der Stadt Dortmund hat heute getagt und wichtige Entscheidungen für die Stadt Dortmund getroffen.Hier wie gewohnt der Ratsreport der SPD-Ratsfraktion zu den Schwerpunktthemen: 1. Aktuelle Situation in der...

„Die Verbraucherberatung ist mit ihren einzelnen Beratungssegmenten unverzichtbar in Dortmund. Wir stimmen der geplanten Zuschusserhöhung zu und erhoffen uns zudem auch aufgrund der neuen Räumlichkeiten der...

Gleich drei Steuervorlagen, nämlich zur Wettbürosteuer, Hundesteuer und Bettensteuer hat die Verwaltung für die nächste Sitzung des Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 25.09.14 auf die Tagesordnung gesetzt....

Mit dem „Masterplan Vergnügungsstätten“ will die Stadt Dortmund den rasanten Anstieg von Vergnügungsstätten, vor allem Spielhallen und Wettbüros, auf dem Dortmunder Stadtgebiet Einhalt gebieten. Allein im Zeitraum von 2006 bis...

Am Montag diskutierte die SPD-Fraktion die aktuelle Machbarkeitsstudie des Radschnellweges Ruhr (RS1). Die Fraktionsmitglieder begrüßten während der Debatte zwar ausdrücklich den RS1 und seinen Modellcharakter als Vorbild für die...

Der Vorstand der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat letzten Freitag eine Fraktionsklausur durchgeführt und die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen vom 25.05.14 reflektiert. Dabei wurde insbesondere die sinkende...